Aktuelles: Stadt Neuenbürg

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  • Art. 6 Abs. 1 s. 1 lit. a DSGVO
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Die Aufbewahrungsfrist ist die Zeitspanne, in der die gesammelten Daten für die Verarbeitung gespeichert werden. Die Daten müssen gelöscht werden, sobald sie für die angegebenen Verarbeitungszwecke nicht mehr benötigt werden.

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Rechtsgrundlage

Im Folgenden wird die nach Art. 6 I 1 DSGVO geforderte Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten genannt.

  • Art. 6 Abs. 1 s. 1 lit. a DSGVO
Ort der Verarbeitung

Europäische Union

Aufbewahrungsdauer

Die Aufbewahrungsfrist ist die Zeitspanne, in der die gesammelten Daten für die Verarbeitung gespeichert werden. Die Daten müssen gelöscht werden, sobald sie für die angegebenen Verarbeitungszwecke nicht mehr benötigt werden.

Die Daten werden gelöscht, sobald sie nicht mehr für die Verarbeitungszwecke benötigt werden.

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Hauptbereich

Das Ordnungsamt informiert

Thema: Parken auf Gehwegen und in Bushaltestellen

Aus der StVO geht hervor, dass es allgemein untersagt ist, auf dem Gehweg zu parken. Das gilt für Motorräder genauso wie für Autos. Die Entscheidung, wo das Parken auf dem Gehweg erlaubt wird, entscheidet die Stadtverwaltung.

Allerdings sind Ausnahmen möglich. Das Verkehrszeichen 315 weist darauf hin, wenn das Parken auf dem Gehsteig erlaubt ist. Allerdings erlaubt das Verkehrszeichen 315 das Parken auf dem Gehweg lediglich für Fahrzeuge mit einem zulässigen Gesamtgewicht bis 2,8 t. Die jeweilige Gestaltung des Schildes kann anordnen, wie die Fahrzeuge auf dem Gehweg zu parken haben. Parken auf dem Gehweg kann auch erlaubt werden, wenn sich auf dem Bürgersteig eine Parkflächenmarkierung befindet.

Das Abstellen eines Kfz über Schachtdeckeln und anderen Verschlüssen ist unzulässig und damit untersagt.

Wichtig: Fußgänger dürfen nicht von parkenden Fahrzeugen behindert werden. Auch Personen mit Kinderwagen/Zwillingswagen oder Rollstuhlfahrer müssen im Begegnungsverkehr genügend Platz, also mindesten einen Meter,  auf Gehwegen zur Verfügung haben.

 

Direkt an einer Bushaltestelle herrscht ein Parkverbot. Gemäß Anlage 2 der St‌VO dürfen Kraftfahrer 15 Meter vor und hinter einem Haltestellenschild, Verkehrszeichen 224, nicht parken.

Es ist allerdings erlaubt, hinter oder vor einem Haltestellenschild zu par‌ken, wenn der Abstand von 15 Metern eingehalten wird.
Diese Regelung gilt auch außerhalb der Betriebszeiten.

 

Das Ordnungsamt der Stadt Neuenbürg weist darauf hin, dass das nicht erlaubte Parken auf Gehwegen und in Bushaltestellen ab sofort konsequenter geahndet wird.

Kontaktdaten

Sprechzeiten

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  • Montag bis Freitag:08:00 - 12:00 Uhr
  • Montag und Dienstag:14:00 - 16:00 Uhr
  • Donnerstag:14:00 - 18:00 Uhr
Luftaufnahmen: Dr. Joachim Techert, Neuenbürg
  • Telefonnummern
  • Hauptamt:07082 791022
  • Bürgerbüro:07082 791024
    07082 791029
  • Tourismus:07082 791030
  • Stadtkämmerei:07082 791042
  • Stadtbauamt:07082 791052
    07082 791057