Aktuelles: Stadt Neuenbürg

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Hauptbereich

Entscheidungen und Maßnahmen

Stadt Neuenbürg

Allgemeinverfügung der Stadt Neuenbürg

Allgemeinverfügung der Stadt Neuenbürg über das Verbot von Veranstaltungen und Schließung von Einrichtungen zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus (SARS-CoV 2)

Kindergärten und Schulen ab Dienstag 17. März 2020 geschlossen - Formular zur Notbetreuung

Liebe Eltern,

das Kultusministerium Baden-Württemberg hat am Freitag, 13.03.2020 entschieden, dass ab Dienstag, 17. März 2020 alle Schulen und Kindergärten in ganz Baden-Württemberg geschlossen bleiben müssen. Dies gilt bis einschließlich Sonntag, 19. April 2020, also bis zum Ende der Osterferien. Grund hierfür ist die sehr dynamische Entwicklung bei der Ausbreitung des Corona-Virus. 

Die vollständige Pressemitteilung des Kultusministeriums Baden-Württemberg können Sie hier abrufen.

Nach Informationen des Kultusministeriums gibt es laut dem Kabinettsbeschluss auch Ausnahmen zur Notfallbetreuung jüngerer Kinder und von Kindern von Beschäftigten in kritischen Infrastrukturen geben (etwa Polizei, Feuerwehr, medizinisches und pflegerisches Personal, Hersteller von für die Versorgung notwendigen Medizinprodukten, Lebensmittelproduktion und -einzelhandel, Müllabfuhr sowie Energie- und Wasserversorgung). Grundvoraussetzung hierfür ist, dass beide Elternteile in kritischen Infrastrukturen beschäftigt sind, im Falle von Alleinerziehenden, der oder die Alleinerziehende, in Bereichen der kritischen Infrastruktur tätig sind.

Sofern bei Ihnen die Voraussetzungen für einen Notbetreuungsplatz vorliegen, bitten wir Sie das Formular vollständig auszufüllen und bis spätestens Montag, 16.03.2020, 12.00 Uhr im Rathaus abzugeben (gerne auch im Briefkasten oder eingescannt per Mail an stadtverwaltung(@)neuenbuerg.de) Bei Bedarf einer Notbetreuung am Gymnasium Neuenbürg, bitten wir um Abgabe des Formulars direkt bei der dortigen Schulleitung!

Wir sind uns bewusst, welche Probleme ein solcher Schritt mit sich bringt, bitten jedoch um Verständnis für die Maßnahmen in der derzeitigen Lage.

FORMULAR NOTBETREUUNG

Vorläufige Stundung von Beiträgen für die Kindertageseinrichtungen sowie Kernzeitbetreuung

Die Stadt Neuenbürg zieht vorerst keine Gebühren für den Monat April 2020 im Bereich der Betreuung in Kindertageseinrichtungen und Kernzeitbetreuung ein. Das entsprechende Schreiben hierzu können Sie hier abrufen.

Öffnungszeiten des Rathauses entfallen bis auf Weiteres, mind. bis 19. April 2020

Um das Risiko einer weiteren Ausbreitung des Corona-Virus entgegenzuwirken und zum Schutze der Bürger/innen sowie der Mitarbeiter/innen der Stadt, hat sich die Stadtverwaltung Neuenbürg dazu entschlossen, die Sprechstunden des Rathauses ab sofort nur noch telefonisch bzw. nach vorheriger telefonischer Terminabsprache anzubieten. Selbstverständlich arbeitet die Verwaltung weiter und ist für den Bürger da, jedoch soll aufgrund der dynamischen Entwicklung und täglich steigenden Fallzahlen der Corona-Infizierten der Publikumsverkehr nun komplett eingeschränkt werden.  

Konkret bedeutet dies, dass das Rathaus (Rathausstraße 2 und Mühlstraße 24) ab sofort bis mindestens 19.04.2020 geschlossen bleibt. In dringenden Fällen sind die zuständigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter telefonisch und per E-Mail selbstverständlich erreichbar.

Wir bitten um Ihr Verständnis.

Schloss Neuenbürg bis 19. April geschlossen

Aufgrund der aktuellen Lage schließt auch Schloss Neuenbürg mit seinem Zweigmuseum des Badischen Landesmuseums seine Tore, um einer Ausbreitung des Coronavirus entgegenzuwirken.
Ab sofort bleiben das Museum, der Besucherservice mit dem Museumsshop sowie die Sonderausstellungen „Aus der Zeit gefallen? – Trachtenfrauen in Portraits“ und „Gerhard Sonns – Entdeckung eines Unbekannten“ bis vorerst einschließlich Sonntag, 19.4.2020 geschlossen. Sämtliche Veranstaltungen, die in diesen Zeitraum fallen, werden ebenfalls abgesagt bzw. verschoben.

Bücherei Neuenbürg bis auf Weiteres geschlossen

Die Neuenbürger Stadtbücherei  (Kirchplatz 2) bleibt bis auf Weiteres  aufgrund der dynamischen Entwicklung in Bezug auf das Coronavirus geschlossen. Die Frist der ausgeliehenen Medien und Bücher verlängert sich automatisch. Wir informieren über unsere Homepage, sobald die Bücherei wieder geöffnet ist.

Städtische Halle für Trainings- und Übungsbetrieb gesperrt

Mit Schreiben vom 13.03.2020 wurden die örtlichen Vereine darüber informiert, dass alle städtischen Hallen präventiv ab sofort geschlossen sind. Die Sperrung gilt derzeit bis zum Ende der Osterferien am 19. April 2020. Das entsprechende Schreiben an die Vereine können Sie hier abrufen.

Die Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg (Stand: 28.03.2020) regelt in § 3, das Verbot des Aufenthalts im öffentlichen Raum, von Veranstaltungen und sonstigen Ansammlungen. Dieser Passus ist laut der aktuellen Fassung bis zum 15. Juni 2020 gültig. Demnach bleiben die alle städtischen Hallen weiterhin mindestens bis zu diesem Zeitpunkt gesperrt. 

Behördengänge bei Krankheitssymptomen vermeiden

Die Lageentwicklung bei der Verbreitung des Corona-Virus ist derzeit sehr dynamisch, das heißt, die Lage ändert sich quasi stündlich mit steigenden Fallzahlen. Oberstes Ziel ist es daher, die Ausbreitung des Virus weitestgehend zu verhindern bzw. die Ausbreitung zu verlangsamen.

Sollten Sie erkältet sein oder Krankheitssymptome (Husten, Schnupfen, Fieber, etc.) aufweisen, so bitten wir Sie, von einem Behördengang abzusehen. Ihr Anliegen können Sie dann zu einem späteren Zeitpunkt und bei besserer Gesundheit nachholen.

Vielen Dank für Ihr Verständnis.  

Absage von städtischen Veranstaltungen bis Ende Mai 2020

Auf Grund mehrerer Corona-Fälle in ganz Baden-Württemberg und inzwischen auch im Enzkreis, dem Landkreis Karlsruhe und dem Landkreis Calw, hat sich die Stadt Neuenbürg, wie viele andere Kommunen in der Region, im Rahmen ihrer Vorsorgepflicht dazu entschieden, städtische Veranstaltungen bis Ende Mai 2020 präventiv abzusagen.

Die Stadtverwaltung folgt damit den Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts und des hiesigen Gesundheitsamtes, wonach Veranstaltungen auf Grund ihrer besonderen Risiken für die Bevölkerung einzuschätzen und zu bewerten sind. Dies gilt insbesondere für Veranstaltungen in Innenräumen.

Das Risiko von Freiluftveranstaltungen ist gemäß den Informationen des Robert-Koch-Instituts anders zu bewerten. Deshalb können diese bis auf weiteres wie geplant durchgeführt werden.

Unser gesellschaftliches Leben besteht jedoch nicht nur aus städtischen Veranstaltungen sondern auch aus einer Vielzahl von Ereignissen, organisiert durch Vereine, Kirchen und sonstige Institutionen.

Mit diesem Hinweis empfehlen wir allen Verantwortlichen dieser jeweiligen Institutionen, insbesondere vor dem Hintergrund der derzeit anstehenden Hauptversammlungen (aber auch weiterer Veranstaltungen wie z. B. Konzerte, kulturelle Veranstaltungen, Feiern jeglicher Art, usw.), sorgsam zu überprüfen, welche Risiken für die Besucher und Beteiligten gegeben sind und die Veranstaltungen bestenfalls vorsorglich abzusagen bzw. zu verschieben.

Die Stadtverwaltung Neuenbürg rät älteren Menschen und Personen mit gesundheitlichen Vorerkrankungen sorgfältig abzuwägen, an welchen Veranstaltungen sie teilnehmen.

Wir bitten Sie um kurze Rückmeldung, wie Sie mit Ihren geplanten Veranstaltungen verfahren. Über kurzfristige Absagen Ihrer Veranstaltungen können wir ggf. auch auf unserer städtischen Homepage informieren.

Aktuelle Informationen und Entwicklungen können Sie auf der Homepage des Gesundheitsamtes des Landratsamtes Enzkreis einsehen:
www.enzkreis.de/gesundheitsamt

Mit freundlichen Grüßen

Horst Martin
Bürgermeister

Enzkreis

Informationen für Arbeitnehmer, Arbeitgeber und Selbstständige

Auf der Homepage des Gesundheitsamtes Enzkreis sind wichtige Informationen für Arbeitnehmer, Arbeitgeber und Selbstständige zusammengestellt.
Hierbei geht es insbesondere um die Fragestellungen wie z. B. Verdienstausfall bei Quarantäne, Entschädigung in der Quarantäne, Beantragung von Soforthilfen etc. 

Weitere Informationen finden Sie hier.

Ab 02.04. sind einige Recyclinghöfe im Enzkreis wieder geöffnet

Der Enzkreis informiert:

Ab Donnerstag, 2. April,sind die Recyclinghöfe in Königsbach, Lomersheim und Wurmbergim Wechsel mit Straubenhardt und Neulingen wieder geöffnet. Alle anderen Recyclinghöfe des Enzkreises bleiben vorerst geschlossen. Die Deponie Hamberg in Maulbronn ist täglich offen.

Die ganze Pressemitteilung finden Sie hier.

Landratsamt Enzkreis richtet zusätzliche Mailadresse für Anfragen ein

Der Enzkreis informiert:

Für die zahlreichen Anfragen der Bürgerinnen und Bürger rund um das Thema Corona-Virus hat das Landratsamt Enzkreis neben der Telefon-Hotline des Gesundheitsamtes unter 07231 308-6850, die von montags bis samstags jeweils von 8  bis 18 Uhr erreichbar ist, noch eine zentrale Mailadresse eingerichtet. Sie lautet corona@enzkreis.de. Mails, die dort eingehen, werden entweder direkt beantwortet oder an die jeweils zuständige Stelle weitergeleitet.

Mehr lesen Sie hier.

Corona-Erkrankungen im Enzkreis und im Bereich der Stadt Pforzheim

Einen Überblick über die aktuellen Corona-Erkrankungen im Enzkreis und im Bereich der Stadt Pforzheim erhalten Sie über die Webseite des Landratsamtes

Landratsamt Enzkreis ab 18.03. mit eingeschränktem Dienstbetrieb

Der Enzkreis Infotrmiert:

Ab Mittwoch, 18. März, können nur noch Kundinnen und Kunden ins Landratsamt Enzkreis nach Pforzheim kommen, die vorab einen Termin vereinbart haben. Für alle anderen muss die Kreisbehörde geschlossen bleiben. Dies gilt auch für sämtliche Außenstellen der Kreisverwaltung wie die Kfz-Zulassung oder das Landratsamt II in der Östlichen. Der Termin kann direkt mit dem zuständigen Sachbearbeiter vereinbart werden. Sollte der konkrete Ansprechpartner in der Verwaltung nicht bekannt sein, vermittelt die Telefonzentrale unter 07231 308-0 wie gewohnt weiter. Dafür ist die Zentrale ebenfalls ab Mittwoch telefonisch länger erreichbar: montags bis donnerstags durchgehend von 8 bis 16, dienstags 8 bis 18 und freitags von 8 bis 12 Uhr.

Die Pressemitteilung des Enzkreises finden Sie hier

RKH Kliniken entscheiden Besucherstopp

Wegen der anhaltenden Verbreitung des Coronavirus haben die RKH Kliniken nach zunächst eingeschränkter Besucherregelung nun einen generellen Besucherstopp beschlossen.

Die Pressemitteilung der RKH Kliniken finden Sie hier

Infos zur Entsorgung von Abfällen aus Haushalten mit infizierten Personen auch im Internet verfügbar

Der Enzkreis informiert:

Der Enzkreis und die Stadt Pforzheim möchten auf allen Medien über die derzeitigen Abfallentsorgungsmöglichkeiten informieren. Deshalb sind ab sofort Entsorgungshinweise für unter Quarantäne stehende Personen beziehungsweise Haushalte auf den jeweiligen Internetseiten zur Abfallwirtschaft veröffentlicht: Unter www.abfallwirtschaft-pforzheim.de sowie unter www.entsorgung-regional.de finden sich ein Schaubild sowie weitere wichtige Informationen.

Weiter Infrmationen finden Sie hier

Land Baden-Württemberg

Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-Cov-2

Aufgrund der sich zuspitzenden Lage und der stark steigenden Zunahme von Corona-Infektionen in Baden-Württemberg hat die Landesregierung eine Rechtsverordnung über infektionsschützende Maßnahmen beschlossen.

Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-Cov-2 (Corona-Verordnung -CoronaVO) vom 17. März 2020 (Verordnung tritt am 18.03.2020 in Kraft).

Die Landesregierung hat die Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-Cov-2 (Corona-Verordnung – CoronaVO) durch die Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung geändert. Die Änderungsverordung wurde am 20. März 2020 notverkündet und tritt am Samstag, 21.03.2020 in Kraft und ist hier abrufbar.

Die Landesregierung hat ihre Rechtsverordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus erneut geändert. Die neuen Regelungen gelten ab Montag, den 23. März 2020 und ist hier abrufbar.

Die Landesregierung hat ihre Rechtsverordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus erneut geändert. Die neuen Regelungen gelten ab Sonntag, den 29. März 2020 und ist hier abrufbar.

Die konsolidierte Fassung mit Stand vom 28. März 2020 können Sie hier abrufen.

Aktuelle Informationen und Verordnungen können Sie auf der Homepage des Landes Baden-Württemberg abrufen.

Informationen in mehreren Sprachen / Information in other Languages

Das baden-württembergische Gesundheitsministerium hat die Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-Cov-2 (Corona-Verordnung – CoronaVO) in der Fassung vom 22. März 2020 in mehrere Sprachen übersetzen lassen:

Regeln zum Corona-Kontaktverbot in mehreren Sprachen:

Corona Hotline des Landratsamtes Enzkreis (Farsi, Arabisch, Türkisch)

 

Auslegungshilfe zu Ladenschließungen auf Grund der Corona-Verordnung

Das Wirtschaftsministerium hat am 21. März 2020 eine Auslegungshilfe zu Ladenschließungen auf Grund der Corona-Verordnung veröffentlicht. Diese ist hier abrufbar.

Zusätzlich dazu hat das Wirtschaftsministerium auch eine Anlage hinzugefügt. Sie dient als ergänzende Auslegungshilfe für die Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-Cov-2 (Corona-Verordnung - CoronaVO). Die Anlage ist hier abrufbar (Stand 03.04.2020, 17.00 Uhr).

Verordnung Kultusministerium Bereich Gottesdienste und weitere religiöse Veranstaltugen und Zusammenkünfte

Das Kultusministerium Baden-Württemberg hat am 21. März 2020 einen Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-Cov-2 im Bereich von Gottesdiensten und weiteren religiösen Veranstaltungen und Zusammenkünften erlassen.

Die Verordnung können Sie hier abrufen.

Soforthilfe-Corona

Das Wirtschaftsministerium Baden-Württemberg hat eine Richtlinie für die Unterstützung der von der Corona-Pandemie geschädigten Soloselbstständigen, Unternehmen und Angehörigen der Freien Berufe („Soforthilfe Corona“) erlassen. Diese tritt am 25. März 2020 in Kraft und ist hier abrufbar.

Für Unternehmen in den Stadt- und Landkreisen Pforzheim, Enzkreis und Calw sind die Industrie- und Handelskammer Nordschwarzwald bzw. die Handwerkskammer Karlsruhe zuständig.

Die Anträge können ab Mittwoch, 25.3.2020, bei der zuständigen Kammer eingereicht werden. Ausgezahlt wird das Geld von der L-Bank Baden-Württemberg.

Den vollständigen Text des Soforthilfeprogramms sowie das Antragsformular finden Sie ab Mittwoch, 25.3.2020 auf den Internetseiten des Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg, der Industrie- und Handelskammer Nordschwarzwald bzw. der Handwerkskammer Karlsruhe oder auf der Homepage der Wirtschaftsregion Nordschwarzwald.

Leitfaden Soforthilfe
Auf der Homepage der IHK Nordschwarzwald finden Sie einen Leitfaden, der Schritt für Schritt den Prozess der Antragsstellung erläutert und alle wichtigen Links enthält. Informieren Sie sich, wir beraten und helfen Ihnen gerne.

Hotline „Soforthilfe“
Die IHK Nordschwarzwald steht Ihnen mit einem Beraterteam speziell für Fragen zur Soforthilfe des Landes Baden-Württemberg zur Verfügung. Die Hotline ist von Montag bis Freitag erreichbar Telefonnummer: 07231 201366

Liquiditätssicherung und Finanzierungshilfen
Es ist jetzt entscheidend, dass Unternehmen mit Liquiditätshilfen zahlungs- und handlungsfähig bleiben. Bund und Land haben dazu verschiedene Hilfsprogramme auf den Weg gebracht. Die IHK Nordschwarzwald hält alle nötigen Infos und Kontaktdaten für die Antragstellung auf der Homepage bereit.

Allgemeine Hotline zu Corona
Arbeitsrechtliche Fragen, Fragen zur Kurzarbeit, zu Finanzierungshilfen, Lieferketten und Transport etc. beantwortet Arbeitsrechtliche Fragen, Fragen zur Kurzarbeit, zu Finanzierungshilfen, Lieferketten und Transport etc. beantwortet Ihnen ebenfalls die IHK Nordschwarzwald durch ihren Beraterstab. Bitte wenden Sie sich hierfür an unsere Hotline, Telefonnummer: 07231 201 366. Von dort werden Sie an den jeweils richtigen Ansprechpartner für Ihre Frage weiterverbunden.

Homepage
Alle wichtigen und aktuellen Informationen finden Sie jederzeit auf unserem Corona-Info-Portal www.nordschwarzwald.ihk24.de/corona . Die Meldungen werden laufend auf dem aktuellsten Stand gehalten. Dort finden Sie auch Musterformulare und die wichtigsten Anlaufstellen auf einen Blick.

Newsletter
Mit unserem IHK-Newsletter „Wirtschaft und Region“ erhalten Sie aktuell regelmäßig wichtige Informationen rund um die Maßnahmen zur Corona-Krise, deren Auswirkungen auf die Wirtschaft und die Einschätzung zu den Maßnahmen aus Sicht der regionalen Wirtschaft.
Link: https://inx.odav.de/inxmail25/anmeldung.jsp , Newsletter „Wirtschaft und Region“ auswählen.

Verkehrsverbund Pforzheim-Enzkreis (VPE)

Die Busverkehre im VPE fahren werktags nach Samstagsfahrplan

Ab Donnerstag, den 26. März, gilt der Samstagsfahrplan im Busverkehr

Pforzheim 24.03.2020

Die ÖPNV-Verbände, Stadt- und Landkreistag sowie das Verkehrsministerium haben einen Krisenstab gebildet, der den Verbünden Empfehlungen gibt, wie auf die Krise reagiert werden sollte. Den Empfehlungen folgend werden die Busse im VPE ab Donnerstag, den 26.März und dann jeden Werktag wie samstags fahren. Einige Linien erhlten zusätzliche Kurse, um z.B. die frühmorgendliche Bedienung aufrecht zu erhalten. An Samstagen und Sonntagen wird weiterhin nach dem normalen Fahrplan gefahren. Diese Regelung gilt nicht nur für die regionalen Busse sondern auch für die Busse in den Stadtverkehren Pforzheim und Mühlacker. Der aktuelle Fahrplan ist in der elektronischen Fahrplanauskunft (www.vpe.de) erfasst und kann über die VPE-App abgerufen werden. Weitere Auskünfte über den Stadtlinienverkehr Pforzheim erhält man unter www.pforzheimfaehrtbus.de

„Wir möchten mit dieser Maßnahme die Ansteckung und Ausweitung des Coronoavirus für die Fahrgäste und das Fahrpersonal minimieren und den Fahrbetrieb unserer Verkehrunternehmen so lange wie möglich stabil halten zu können“, sagt Axel Hofsäß, Geschäftsführer des VPE.

Oberstes Ziel ist und bleibt, trotz der reduzierten Belegschaftsstärke, einen verlässlichen Fahrplan anzubieten und das Angebot im öffentlichen Nahverkehr aufrecht zu erhalten.

Weiterhin hält der VPE alle Fahrgäste dazu an, in den öffentlichen Verkehrsmitteln den Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts und der Gesundheitsbehörden des Landes und der Kommunen zu folgen und die notwendigen Hygienemaßnahmen unbedingt einzuhalten.

Weitere Informationen finden Sie unter www.vpe.de.
Die vollständige Pressemitteilung können Sie hier abrufen.

 

Bundespolizei

Bescheinigung für Berufspendler

Aufgrund der derzeitigen Corona-Lage hat die Bundespolizei über das Regierungspräsidium Karlsruhe eine Bescheinigung für Berufspendler in Umlauf gebracht, die wir in der Anlage beifügen. Jeweils ortsansässigen Firmen können im Rathaus für ihre ausländischen Mitarbeiter bei Bedarf eine Bescheinigung als Berufspendler beantragen.

Unter den Begriff "Berufspendler" fallen auch ausländische Arbeitnehmer, die nicht täglich zwischen Deutschland und dem Ausland pendeln, sondern die Grenze beispielsweise nur einmal im Monat überschreiten, um für den Rest des Monats im Enzkreis zu arbeiten. Darunter fallen etwa Saisonarbeiter, Erntehelfer oder Mitarbeiter in Schlachtbetrieben.

Diese Bescheinigungen sind im Antragsfall von der Gemeinde in Eigenregie und in Zusammenarbeit mit der beantragenden Firma auszufüllen.

Die Bescheinigung können Sie hier abrufen.

Telefon-Hotline zu Corona

Sie haben Fragen zum Thema Corona-Virus?
Dann können Sie sich  beim Landratsamt Enzkreis sowie beim Landesgesundheitsamt Baden-Württemberg melden.

Gesundheitsamt Pforzheim /Enzkreis
Telefonnummer: 07231/ 308 6850

Montag bis Samstag: 8 bis18 Uhr durchgehend

Landesgesundheitsamt Baden-Württemberg
Telefonnummer:0711/ 904 39555
Täglich: 9 bis 18 Uhr
Für gehörlose Menschen steht die Hotline montags bis freitags von 9 bis 17 Uhr als Video-Chat zur Verfügung.

Kontaktdaten

Sprechzeiten

  •  
  • Montag bis Freitag:08:00 - 12:00 Uhr
  • Montag und Dienstag:14:00 - 16:00 Uhr
  • Donnerstag:14:00 - 18:00 Uhr
Luftaufnahmen: Dr. Joachim Techert, Neuenbürg
  • Telefonnummern
  • Hauptamt:07082 791022
  • Bürgerbüro:07082 791024
    07082 791029
  • Tourismus:07082 791030
  • Stadtkämmerei:07082 791042
  • Stadtbauamt:07082 791052
    07082 791057