Aktuelles: Stadt Neuenbürg

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Hauptbereich

Entscheidungen und Maßnahmen hier

Bundesregierung

Ergebnisse der Beratungen von Bund und Ländern vom 28.10.2020

Die stetig steigenden Infektionszahlen und auch die steigende Zahl von Patienten, die intensivmedizinische Betreuung benötigen, machen weitere Einschränkungen erforderlich, damit sich das Virus nicht weiter unkontrolliert und explosionsartig verbreitet. Der Bund und die Länder haben sich daher heute (28.10.2020) auf weitere harte Einschnitte, aber auch Hilfen für die betroffenen Gewerbe geeinigt.

Die Maßnahmen in der schnellen Übersicht (PDF)

Die Corona-Lage hat sich in den vergangenen Tagen und Wochen weiter dramatisch zugespitzt. Obwohl wie in Baden-Württemberg seit Mitte Oktober wieder strengere Regeln gelten, steigt die Zahl der Neuinfektionen weiter an. Inzwischen liegt ganz Baden-Württemberg bei einer 7-Tage-Inzidenz von knapp 96 – Tendenz steigend. Vor einem Monat lag die landesweite 7-Tage-Inzidenz noch unter 15. Inzwischen haben 15 Stadt- und Landkreise eine 7-Tage-Inzidenz von über 100 – auch hier werden es von Tag zu Tag mehr.

Persönliche Kontakte um 75 Prozent reduzieren

Deshalb müssen wir noch mehr Anstrengungen unternehmen, um die Ausbreitung des Virus wieder zu verlangsamen. Die renommiertesten Expertinnen und Experten bestätigen, dass das Virus von Kontakten lebt und wir daher persönliche Kontakte um 75 Prozent reduzieren müssen. Alle beschlossenen Beschränkungen verfolgen genau dieses Ziel. Dies sei ohne Zumutungen nicht zu erreichen, so Kretschmann. „Sonst laufen wir in eine Situation hinein, in der wir die Kontrolle über die Pandemie verlieren“, sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann im Anschluss an die Ministerpräsidentenkonferenz. Wie schnell das gehen kann, zeige auch der Blick zu den europäischen Nachbarn. „Die Niederlande und Tschechien können schon jetzt nicht mehr alle Corona-Patienten selbst behandeln. In Belgien müssen mit Corona infizierte Ärzte sich um COVID-19-Kranke kümmern, weil das Personal knapp wird. In Warschau wird das Fußballstadion zur Corona-Klinik umfunktioniert“, erläuterte Kretschmann den Ernst der Lage.

Auch Deutschland droht eine Überlastung der Krankenhäuser

Es ist naiv zu glauben, dass die Entwicklung in Deutschland anders verläuft, wenn wir jetzt nicht weitere Anstrengungen unternehmen, um die Verbreitung einzudämmen. „Die Zahl der Patienten auf den Intensivstationen verdoppelt sich derzeit alle acht Tage. Wenn wir diese Entwicklung nicht bremsen, dann sind die Intensivstationen in Deutschland bis zum Nikolaustag voll“, warnte der Ministerpräsident.

„Die aktuelle Lage zwingt auch uns zu weiteren harten Maßnahmen. Dabei ist für uns klar, dass wir unsere Kitas und Schulen offen halten und die Wirtschaft am Laufen halten wollen“, so Kretschmann weiter.

Die von Bund und Ländern beschlossenen Maßnahmen

Ab dem 2. November treten in ganz Deutschland zusätzliche Maßnahmen in Kraft. Die Maßnahmen sind zeitlich befristet und gelten bis Ende November. Nach zwei Wochen werden sich Bund und Länder erneut beraten und die Maßnahmen beurteilen und gegebenenfalls anpassen. Die Kontakte zu anderen Menschen außerhalb der Angehörigen des eigenen Hausstandes sollen auf ein absolut nötiges Minimum reduziert werden. Schulen und Kindergärten bleiben geöffnet. „Das heute beschlossene Paket bedeutet eine gewaltige kollektive Kraftanstrengung von Bund und Ländern, um gemeinsam eine akute nationale Gesundheitsnotlage abzuwenden“, betonte Kretschmann.

Die Maßnahmen in der schnellen Übersicht (PDF)

Auch wenn sich viele für härtere Maßnahmen aussprächen, seien einige der Einschränkungen überdrüssig. „Das verstehe ich“, sagte Kretschmann in seinem Statement nach der Konferenz der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel. „Mir ist auch bewusst, dass wir Ihnen mit den Maßnahmen, die wir heute beschlossen haben, viel abverlangen. Ich versichere Ihnen, solche Entscheidungen treffen wir nicht leichtfertig. Und wir treffen sie nicht auf Basis von Emotionen, sondern auf Basis von Fakten“, so Kretschmann weiter.

Es ist eine gesicherte Erkenntnis, dass sich das Virus vor allem in engen persönlichen Situationen in geschlossenen Räumen besonders schnell verbreiten kann. „Deshalb müssen wir jetzt diese geselligen Kontakte konsequent einschränken – auch wenn uns das als gesellige Wesen besonders schwer fällt“, sagte Kretschmann. Nur so sei die zweite Infektionswelle zu brechen und nur so könne man vor allem die Schwächeren schützen: Ältere, Schwangere und viele Menschen mit chronischen Krankheiten.

Infektionsketten müssen wieder nachvollzogen werden können

Dabei geht es nicht darum, die Ausbreitung völlig zum Stillstand zu bringen. Das ist ohne einen Impfstoff unmöglich. Wir müssen aber wieder in der Lage sein, Infektionsketten nachzuvollziehen und so eine weitere unkontrollierte Ausbreitung des Virus zu verhindern. Inzwischen verbreitet sich das Virus diffus und ein Großteil der Ansteckungen lässt sich nicht mehr nachvollziehen.

Das bedeutet wir können nicht mehr genau sagen, was derzeit die Haupt-Infektionstreiber sind. „In der Folge können wir uns jetzt eben leider nicht mehr allein auf Hygienekonzepte verlassen können, so ausklügelt diese auch sein mögen. Deshalb haben wir heute ein Gesamtpaket geschnürt, mit dem wir erstens die Kontakte schnell massiv reduzieren, zweitens die Schulen und Kitas grundsätzlich offen halten können und drittens möglichst viele Menschen weiter Ihrer Arbeit nachgehen können“, sagte Ministerpräsident Kretschmann.

Im Zentrum steht der Schutz von Leben und Gesundheit

„Im Zentrum stehen der Schutz von Leben und Gesundheit der Bevölkerung, die Bildung und Betreuung unserer Kinder und der Schutz von Arbeitsplätzen und die Begrenzung des gesamtwirtschaftlichen Schadens.“ Man müsse jetzt die Notbremse ziehen und eine Zeitlang alle vermeidbaren Kontakte unterlassen, um die Pandemie wieder richtig unter Kontrolle bringen zu können. „Als politisch Verantwortliche können wir noch so harte Maßnahmen gegen die Pandemie beschließen. Eine Wirkung entfalten diese nur, wenn Sie sich auch an diese Beschränkungen halten. Entscheidend ist jetzt, dass Sie alle mitmachen und alle vermeidbaren Kontakte auch tatsächlich vermeiden. Und das bitte nicht erst ab kommenden Montag, wenn die Maßnahmen in Kraft treten, sondern gleich. Denn es kommt auf jeden Tag an“, appellierte Ministerpräsident Winfried Kretschmann.

„Wenn wir gemeinsam für einen Monat die Notbremse ziehen, dann haben wir die Chance, dass sich die Situation wieder entspannt, und wir gemeinsam mit unseren Familien Weihnachten feiern können“, so Kretschmann abschließend.

Der heutige Beschluss von Bund und Ländern ist ein Grundsatzbeschluss, der jetzt bis zum Montag, 2. November in den Ländern im Detail ausgearbeitet und umgesetzt wird. Wir Informieren auf Baden-Württemberg.de und über unseren Messenger-Dienst umgehend, wenn genaue Regelungen feststehen.

Den vollständigen Beschluss finden Sie hier.

Quelle:
Homepage des Landes Baden-Württemberg, URL: https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/alle-meldungen/meldung/pid/weitere-massnahmen-zur-einschraenkung-der-corona-pandemie/

 

Corona-Warn-App

GEMEINSAM CORONA BEKÄMPFEN

Mit der Corona-Warn-App können alle mithelfen, Infektionsketten schnell zu durchbrechen. Sie macht das Smartphone zum Warnsystem. Die App informiert uns, wenn wir Kontakt mit nachweislich Infizierten hatten. Sie schützt uns und unsere Mitmenschen. Und unsere Privatsphäre. Denn die App kennt weder unseren Namen noch unseren Standort.

WARUM IST DIE APP SO WICHTIG?

Überall im öffentlichen Raum begegnen wir anderen Menschen. Darunter auch Menschen, die mit dem Coronavirus infiziert sein können und das Virus an andere übertragen. Auch ohne, dass sich Symptome bemerkbar machen.

Nach einem positiven Corona-Test geht es für das Gesundheitsamt an die Nachverfolgung der Kontakte. Und die verläuft nicht ohne Lücken. Schließlich können Infizierte unmöglich alle Personen benennen, denen sie im Supermarkt, in der Bahn oder beim Spaziergang begegnet sind. Die Corona-Warn-App kann solche Lücken schließen. Sie erkennt, wenn sich andere Menschen in unserer Nähe aufhalten. Und sie benachrichtigt uns, wenn ihr gemeldet worden ist, dass sich einer dieser Menschen nachweislich infiziert hat. Kurz: Sie ergänzt die analoge Erfassung digital und hilft so, Infektionsketten zu durchbrechen. Sie hilft, die Pandemie unter Kontrolle zu halten.

WIE FUNKTIONIERT DIE APP?

Die Corona-Warn-App sollte uns auf allen Wegen begleiten. Wann immer sich Nutzer/-innen begegnen, tauschen ihre Smartphones über Bluetooth verschlüsselte Zufallscodes aus. Diese geben Aufschluss darüber, mit welchem Abstand und über welche Dauer eine Begegnung stattgefunden hat. Die App speichert alle Zufallscodes, die unser Smartphone sammelt, für 14 Tage. Laut Robert Koch-Institut umfasst die Inkubationszeit, also die Zeit von der Ansteckung bis zum Beginn der Erkrankung, von einem bis maximal 14 Tagen. Deshalb werden die Daten nach Ablauf von 14 Tagen automatisch gelöscht.

Meldet eine betroffene Person über die App freiwillig ihre Infektion, werden ihre eigenen Zufallscodes allen Nutzerinnen und Nutzern zur Verfügung gestellt. Auf deren Smartphones prüft die App, ob unter den Kontakten der letzten 14 Tage der Zufallscode eines Infizierten ist und kritische Kontakte bestanden haben. Wird sie fündig, benachrichtigt sie die Be-troffenen und gibt klare Handlungsempfehlungen. Die Daten der Benachrichtigten sind zu keiner Zeit einsehbar.

WAS PASSIERT MIT DEN DATEN?

Die App ist auf dem eingeschalteten Smartphone aktiv und soll uns täglich begleiten. Sie wird uns jedoch nie kennen-lernen. Sie kennt weder unseren Namen noch unsere Telefonnummer noch unseren Standort. Dadurch verrät sie niemandem, wer oder wo wir sind. Der Datenschutz bleibt über die gesamte Nutzungsdauer und bei allen Funktionen gewahrt.

  • Keine Anmeldung: Es braucht weder eine E-Mail-Adresse noch einen Namen.
  • Keine Rückschlüsse auf persönliche Daten: Bei einer Begegnung mit einem anderen Menschen tauschen die Smart-phones nur Zufallscodes aus. Diese messen, über welche Dauer und mit welchem Abstand ein Kontakt stattgefunden hat. Sie lassen aber keine Rückschlüsse auf konkrete Personen zu. Es erfolgt auch keine Standortbestimmung.
  • Dezentrale Speicherung: Die Daten werden nur auf dem Smartphone gespeichert und nach 14 Tagen gelöscht.
  • Keine Einsicht für Dritte: Die Daten der Personen, die eine nachgewiesene Infektion melden, sowie der Benachrich-tigten sind nicht nachverfolgbar – nicht für die Bundesregierung, nicht für das Robert Koch-Institut, nicht für andere Nutzer/-innen und auch nicht für die Betreiber der App-Stores.
 

Link zum App-Store

Link zum Google Play Store

Stadt Neuenbürg

Dienstleistungen des Bürgerbüros in der Corona-Zeit

Im Bürgerbüro der Stadt Neuenbürg können Sie viele Verwaltungsdienstleistungen rund um das Ausweis-, Pass- und Meldewesen erledigen. Aufgrund der aktuellen Situation und der sehr dynamischen Ausbreitung des Corona-Virus ist derzeit nur ein sehr eingeschränkter Publikumsverkehr nach Voranmeldung möglich, sofern bei Ihnen keine Krankheitssymptome vorliegen.

Bitte beachten Sie, dass ein Eintritt nur mit einer Mund- Nasen-Bedeckung möglich ist.

Hiervon ausgenommen sind:
- Kinder bis zum vollendeten sechsten Lebensjahr und
- Personen, die aus medizinischen Gründen oder behinderungsbedingt keine Mund-Nasen-Bedeckung tragen können.
- Über weitere Ausnahmen aus sonstigen zwingenden Gründen entscheidet der Bürgermeister.

Als Mund-Nase-Bedeckung gelten die zertifizierten Mund-Nasen-Schutz- (MNS)- und Filtering Face Piece (FFP)-Masken sowie Alltagsmasken. Alltagsmasken sind nicht zertifizierte, insbesondere selbstgemachte Masken aller Art, die Mund und Nase vollständig und sicher abdecken.

Nach wie vor gilt es, die Ausbreitung des Corona-Virus so gering wie möglich zu halten. Eine Maske kann dabei eine hilfreiche Unterstützung sein.

Dringend notwendige Vorsprachen im Bürgerbüro gibt es nur nach telefonischer Terminvergabe.Die Terminvereinbarung können Sie unter 07082/7910-24 oder 07082/7910-29 vornehmen.

Bitte beachten Sie, dass wir Anliegen nur mit vorheriger Terminvergabe bearbeiten werden. Wir bitten Sie außerdem, zu den Terminen einzeln und alleine zu erscheinen.

Wenn Sie einen Termin vereinbart haben, kommen Sie bitte zur vereinbarten Uhrzeit ins Rathaus und klingeln Sie am barrierefreien Eingang des Bürgerbüros (Zugang von der Marktstraße).Anschließend erhalten Sie Zutritt zum Bürgerbüro, um Ihr Anliegen zu erledigen.

Bei gebührenpflichtigen Anliegen möchten wir darauf hinweisen, dass eine Bezahlung nur per EC-Karten möglich ist (kein Bargeld).

Bitte beachten Sie, dass das Rathaus ansonsten gänzlich für den Publikumsverkehr geschlossen ist. 

Ihre Stadtverwaltung Neuenbürg

Öffnungszeiten des Rathauses entfallen bis auf Weiteres

Um das Risiko einer weiteren Ausbreitung des Corona-Virus entgegenzuwirken und zum Schutze der Bürger/innen sowie der Mitarbeiter/innen der Stadt, hat sich die Stadtverwaltung Neuenbürg dazu entschlossen, die Sprechstunden des Rathauses ab sofort nur noch telefonisch bzw. nach vorheriger telefonischer Terminabsprache anzubieten. Selbstverständlich arbeitet die Verwaltung weiter und ist für den Bürger da, jedoch soll aufgrund der dynamischen Entwicklung und täglich steigenden Fallzahlen der Corona-Infizierten der Publikumsverkehr nun komplett eingeschränkt werden.  

Konkret bedeutet dies, dass das Rathaus (Rathausstraße 2 und Mühlstraße 24) ab sofort bis auf Weiteres geschlossen bleibt. In dringenden Fällen sind die zuständigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter telefonisch und per E-Mail selbstverständlich erreichbar.

Wir bitten um Ihr Verständnis.

Trainings- und Übungsbetrieb in städtischen Hallen

Die Corona-Lage hat sich in den vergangenen Tagen und Wochen weiter dramatisch zugespitzt. Die Bund-Länder-Konferenz hat aus diesem Grund am Mittwoch, 28. Oktober 2020 einen sogenannten Lockdown light beschlossen, welcher ab Montag, 02. November 2020 in Kraft treten wird.

Mit Schreiben vom 29.10.2020 wurden die örtlichen Vereine darüber informiert, dass alle städtischen Hallen ab Montag, 02. November 2020 geschlossen sind. Die Sperrung gilt derzeit bis Ende November (30.11.2020). Das entsprechende Schreiben an die Vereine können Sie hier abrufen.
 

Städtische Bücherei ab Montag, 02.11.2020 geschlossen

Die Corona-Lage hat sich in den vergangenen Tagen und Wochen weiter dramatisch zugespitzt. Die Bund-Länder-Konferenz hat aus diesem Grund am Mittwoch, 28. Oktober 2020 einen sogenannten Lockdown light beschlossen, welcher ab Montag, 02. November 2020 in Kraft treten wird.

Aus diesem Grund bliebt die städtische Bücherei ab Montag, 02. November 2020 bis einschließlich Montag, 30. November 2020 geschlossen. Die Verleihfrist verlängert sich automatisch, es werden in dieser Zeit keine Mahngebühren fällig.

Schloss ab Montag, 02. November 2020 geschlossen

Die Corona-Lage hat sich in den vergangenen Tagen und Wochen weiter dramatisch zugespitzt. Die Bund-Länder-Konferenz hat aus diesem Grund am Mittwoch, 28. Oktober 2020 einen sogenannten Lockdown light beschlossen, welcher ab Montag, 02. November 2020 in Kraft treten wird.

Aus diesem Grund bliebt das Schloss Neuenbürg ab Montag, 02. November 2020 bis einschließlich Montag, 30. November 2020 geschlossen.

Behördengänge bei Krankheitssymptomen vermeiden

Die Lageentwicklung bei der Verbreitung des Corona-Virus ist derzeit sehr dynamisch, das heißt, die Lage ändert sich quasi stündlich mit steigenden Fallzahlen. Oberstes Ziel ist es daher, die Ausbreitung des Virus weitestgehend zu verhindern bzw. die Ausbreitung zu verlangsamen.

Sollten Sie erkältet sein oder Krankheitssymptome (Husten, Schnupfen, Fieber, etc.) aufweisen, so bitten wir Sie, von einem Behördengang abzusehen. Ihr Anliegen können Sie dann zu einem späteren Zeitpunkt und bei besserer Gesundheit nachholen.

Vielen Dank für Ihr Verständnis.  

Enzkreis

Allgemeinverfügung über infektionsschützende Maßnahmen im Enzkreis

Landrat Rosenau und OB Boch stellen Maßnahmen zur Eindämmung der rasant steigenden Corona-Fallzahlen in der Region vor

ENZKREIS. Die Corona-Fallzahlen steigen unaufhörlich und zuletzt rapide an. Im Amtsbezirk des Enzkreis-Gesundheitsamts, zu dem auch die Stadt Pforzheim gehört, wurde der Schwellenwert von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner am Mittwoch überschritten. Landrat Bastian Rosenau und Pforzheims Oberbürgermeister Peter Boch haben heute der Öffentlichkeit die Maßnahmen vorgestellt, auf die sie sich gemeinsam mit den Rathauschefs der 28 kreisangehörigen Kommunen einen Tag zuvor verständigt hatten, um die Infektionsrate zu bremsen.

Kernpunkte der Allgemeinverfügung, die ab Samstag gilt, sind eine Halbierung der Obergrenzen aus der Corona-Verordnung des Landes für Teilnehmer von Treffen und Veranstaltungen, eine einheitliche Sperrstunde und ein Alkoholverbot von 23 Uhr abends bis 6 Uhr morgens sowie eine Festschreibung der Maskenpflicht in Fußgängerzonen und bei Beerdigungen. „Wir haben uns ganz bewusst für einheitliche Regeln entschieden, um einen Flickenteppich in der Region zu vermeiden und damit hoffentlich die Akzeptanz zu erhöhen“, betonte der Kreischef.

Neulingens Schultes Michael Schmidt als Sprecher der Enzkreis-Bürgermeister betonte die Einigkeit aller Rathauschefs. Zusätzlich zur Allgemeinverfügung des Kreises hatte man sich darauf verständigt, Hallen und andere Gebäude in Gemeindebesitz nur noch für eigene und schulische Veranstaltungen sowie Vereinssport zur Verfügung zu stellen, zusätzlich im Einzelfall auch für Proben zum Beispiel von Musikvereinen. Für Vereins- und vor allem private Feste stünden diese Liegenschaften vorläufig in allen Kommunen nicht mehr zur Verfügung.

OB Boch lobte die Bevölkerung für ihre Geduld und die Mitarbeit und verband dies mit dem Appell: „Nicht alles, was erlaubt ist, muss man derzeit machen.“ Jeder solle versuchen seine Kontakte um 50 % zu reduzieren. Boch dankte zudem allen Menschen, die in der Corona-Krise an vorderer Front kämpfen – „zum Beispiel die Mitarbeiter, die auch am morgigen Samstag an der Corona-Hotline die Anrufe besorgter Menschen beantworten werden.“


Weniger Kontakte bedeutet weniger mögliche Infektionen

5 – 50 – 250 – so lassen sich die reduzierten Teilnehmerzahlen zusammenfassen: Ansammlungen und private Veranstaltungen von mehr als 5 Personen sind ebenso untersagt wie sonstige Veranstaltungen mit mehr als 50 Teilnehmenden; bei Veranstaltungen in Kunst- und Kultureinrichtungen sowie in Kinos wird die zulässige Teilnehmerzahl auf maximal 250 Personen beschränkt. Ausgenommen sind der engere Familienkreis analog der Landes-Verordnung sowie Ansammlungen, die der Aufrechterhaltung des Arbeits-, Dienst- oder Geschäftsbetriebs oder der sozialen Fürsorge dienen.

Eingeschränkt wird in Pforzheim und dem Enzkreis zudem das Nachtleben – so, wie es in der Ministerpräsidenten-Konferenz mit der Bundeskanzlerin Anfang Oktober bereits skizziert wurde: Zwischen 23 Uhr abends und 6 Uhr am Morgen gilt eine Sperrzeit für Speise- und Schankwirtschaften. In dieser Zeit dürfen an Tankstellen oder in Supermärkten keine alkoholischen Getränke verkauft werden, zudem dürfen während dieser Nachtstunden auf öffentlichen Straßen, Wegen, Plätzen und in Anlagen keine alkoholischen Getränke konsumiert werden.

Konkretisiert wird die Masken-Regelung in Fußgängerzonen: Hier muss der Mund-Nasen-Schutz immer getragen werden – unabhängig davon, ob der Mindestabstand gerade eingehalten werden kann oder nicht. „Das ist eine harte Maskenpflicht, die wir auch kontrollieren werden“, betont Peter Boch. Von Mühlacker hat der Enzkreis die Pflicht zum Tragen einer Maske bei Beerdigungen auch im Freien übernommen. „Dort hat man damit gute Erfahrungen gemacht“, wie Bastian Rosenau erläuterte.

„Wir müssen alles tun, um die Zahlen zu dämpfen“, so OB und Landrat: „Wenn die Neuinfektionen durch die Decke gehen, kommen die Mitarbeiter im Gesundheitsamt bei der Nachverfolgung der Kontakte nicht hinterher.“ Dann drohe eine unkontrollierte Ausbreitung. Umgekehrt „haben wir alle gemeinsam es in der Hand, die Zahlen soweit zu senken, dass die jetzt erlassenen Beschränkungen aufgehoben werden können – die Lage ist ernst, aber wir können es schaffen.“

Die Allgemeinverfügung ist im Wortlaut unter den Amtlichen Bekanntmachungen auf der Homepage des Enzkreises (www.enzkreis.de) und hier nachzulesen.

(enz)

     

Nur symptomfrei und mit Mund-Nasen-Schutz zum Landratsamt!

Dies gilt für das Hauptgebäude an der Zähringerallee sowie für alle Außenstellen (Landratsamt II in der Östlichen, Führerscheinstelle Am Mühlkanal, Jobcenter Mühlacker, etc.)

Wir empfehlen Ihnen dringend, bevor Sie sich auf den Weg zum Amt machen, einen Termin mit dem/der für Ihr Anliegen zuständigen Sachbearbeiter/in zu vereinbaren. Das verkürzt Ihre Wartezeit und verhindert größere Menschenansammlungen.

Die Jobcenter in Pforzheim und Mühlacker, das Gesundheitsamt sowie das Sachgebiet Schwerbehindertenrecht arbeiten ausschließlich mit Terminvergabe, da in diesen Bereichen zu wenig Platz für Wartende zur Verfügung steht. 

Bitte verwenden Sie für die Terminvereinbarung bei der Zulassungsstelle Pforzheim oder der Außenstelle Mühlacker den Online-Service, es werden trotz der großen Nachfrage täglich neue Termine freigeschaltet.
Bei weiteren Fragen können Sie uns telefonisch unter  Telefonnummer: 07231 308-9856  bzw. per E-Mail zulassungsbehoerde(@)enzkreis.de erreichen. 

Wenn Sie befürchten, an Corona / Covid 19 erkrankt zu sein, wenden Sie sich bitte telefonisch an Ihren Hausarzt. Weitere Information: Informationen zu Corona und COVID19

 

Wichtige Hinweise für Reiserückkehrer – Meldepflicht bei Rückkehr aus einem Risikogebiet

Viele Menschen kehren derzeit aus den Sommerferien zurück und fragen sich, was sie bei ihrer Rückkehr aus dem Ausland beachten müssen. Kann jeder Reiserückkehrer einen Coronatest machen? Muss man sich irgendwo melden? Was ist zu tun, wenn Symptome auftreten? Wann muss man sich in Quarantäne begeben?

Hier lesen Sie was zu beachten ist.

Informationen für Arbeitnehmer, Arbeitgeber und Selbstständige

Auf der Homepage des Gesundheitsamtes Enzkreis sind wichtige Informationen für Arbeitnehmer, Arbeitgeber und Selbstständige zusammengestellt.
Hierbei geht es insbesondere um die Fragestellungen wie z. B. Verdienstausfall bei Quarantäne, Entschädigung in der Quarantäne, Beantragung von Soforthilfen etc. 

Weitere Informationen finden Sie hier.

Fragen und Antworten zur Corona-Verordnung

Die wichtigsten Fragen und Antworten zum Verbot des Aufenthalts im öffentlichen Raum, von Veranstaltungen und sonstigen Ansammlungen und zu den Lockerungen der Verordnung vom 17. April werden auf der Homepage des Landes Baden-Württemberg beantwortet. Über den Link gelangen Sie direkt auf die Seite.

Fragen und Antworten zum Thema Corona und Arbeit

Der Enzkreis informiert:

Immer wieder werden die Mitarbeiter an der Hotline des Gesundheitsamts gefragt: „Darf man arbeiten, wenn man positiv auf Corona getestet wurde?“ Auch in den Sozialen Medien kursieren Gerüchte von Pflegekräften, die angeblich trotz positivem Testergebnis zum Dienst „verdonnert“ würden. Dr. Brigitte Joggerst, Leiterin des Gesundheitsamts, gibt Antworten auf die wichtigsten Fragen:

Darf ich arbeiten gehen, wenn ich positiv getestet wurde?

Definitiv nein. Wer sich nachweislich mit dem Sars-CoV-2-Virus infiziert hat, wird vom Gesundheitsamt für zwei Wochen in häusliche Quarantäne geschickt, darf die Wohnung oder das Haus nicht verlassen und soll den direkten Kontakt mit Mitbewohnern auf das Notwendigste beschränken.

Gilt das auch ohne Test, wenn ich Symptome habe?

Ja, wenn es sich um typische Symptome einer COVID 19-Erkrankung wie Fieber und Husten handelt und die Wahrscheinlichkeit einer Ansteckung groß ist.

Im Übrigen sollte, wer sich krank fühlt, ohnehin nicht zur Arbeit gehen, vor allem, wenn er Fieber hat.

Was ist mit den Beschäftigten von Müller Fleisch?

Seit dem Wochenende steht die gesamte Firma mit allen Mitarbeitern unter Quarantäne. Das bedeutet, dass auch Gesunde ihre Wohnung oder das Haus nicht verlassen dürfen – mit einer Ausnahme: Sie dürfen arbeiten gehen. Während der Arbeitszeit wiederum dürfen sie das Firmengelände nicht verlassen.

Mitarbeiter von Müller Fleisch dürfen also arbeiten?

Mitarbeiter der Firma Müller Fleisch in Birkenfeld dürfen nur dann zur Arbeit, wenn sie nicht positiv getestet wurden. Alle Personen, die mit Corona infiziert sind oder die typische Erkrankungs-Zeichen haben, müssen in häuslicher Quarantäne bleiben und dürfen erst nach Ablauf der Quarantänezeit oder nach vollständiger Genesung wieder in den Betrieb.

Kann mein Chef verlangen, dass ich trotz positivem Test zur Arbeit komme?

Nein. Wer gegen die Quarantäne verstößt, kann mit Bußgeld belegt werden, in extremen Fällen könnte sogar ein Strafverfahren drohen.

Wer sich von seinem Vorgesetzten oder seiner Chefin unter Druck gesetzt fühlt, kann sich vertraulich an die Hotline des Gesundheitsamts wenden unter Tel. 07231 308-6850, E-Mail corona(@)enzkreis.de.

Gibt es Ausnahmen von der Regel?

Theoretisch kann, wer nicht erkrankt ist, auch arbeiten, zum Beispiel im Home Office. Ansonsten müssten Ausnahmen im Einzelfall vom Gesundheitsamt geprüft und auch genehmigt werden. Dies ist aber sehr selten der Fall.

Maskenpflicht auf den Recyclinghöfen - Auch Häckselplätze und Deponie nur mit Mundschutz erlaubt

Auf Grund der aktuellen Corona-Verordnung des Landes muss in den Entsorgungseinrichtungen des Enzkreises zum Schutz der Anlieferer und des Betriebspersonals ein Mund- und Nasenschutz getragen werden. Das gilt für das Entsorgungszentrum Hamberg bei Maulbronn ebenso wie für die Recyclinghöfe. Auch auf den Häckselplätzen ist die Maske Pflicht, wenn dort ein Mindestabstand von zwei Metern zu anderen nicht eingehalten werden kann. Personen, die sich nicht an die Vorschrift halten, werden von der Anlieferung ausgeschlossen.

Corona-Erkrankungen im Enzkreis und im Bereich der Stadt Pforzheim

Einen Überblick über die aktuellen Corona-Erkrankungen im Enzkreis und im Bereich der Stadt Pforzheim erhalten Sie über die Webseite des Landratsamtes

Infos zur Entsorgung von Abfällen aus Haushalten mit infizierten Personen auch im Internet verfügbar

Der Enzkreis informiert:

Der Enzkreis und die Stadt Pforzheim möchten auf allen Medien über die derzeitigen Abfallentsorgungsmöglichkeiten informieren. Deshalb sind ab sofort Entsorgungshinweise für unter Quarantäne stehende Personen beziehungsweise Haushalte auf den jeweiligen Internetseiten zur Abfallwirtschaft veröffentlicht: Unter www.abfallwirtschaft-pforzheim.de sowie unter www.entsorgung-regional.de finden sich ein Schaubild sowie weitere wichtige Informationen.

Weiter Infrmationen finden Sie hier

Land Baden-Württemberg

Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-Cov-2

Mit Beschluss vom 18. Oktober 2020 hat die Landesregierung ihre Rechtsverordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus (Corona-Verordnung) erneut geändert. Die Änderungen treten am 19. Oktober 2020 in Kraft und können hier abgerufen werden.

Ältere Verordnungen

Aufgrund der sich zuspitzenden Lage und der stark steigenden Zunahme von Corona-Infektionen in Baden-Württemberg hat die Landesregierung eine Rechtsverordnung über infektionsschützende Maßnahmen beschlossen.

Mit Beschluss vom 9.Oktober 2020 hat die Landesregierung ihre Rechtsverordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus (Corona-Verordnung) erneut geändert. Die Änderungen treten am 12. Oktober 2020 in Kraft. Die ab 12. Oktober 2020 gültigen Fassung können Sie hier abrufen.

Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2 (Corona-Verordnung - CoronaVO) vom 28. Juli 2020, gültig ab 06. August 2020 hier abrufbar.

Die konsolidierte Fassung der Corona-Verordnung vom 23. Juni 2020, gültig ab 01. Juli 2020 können Sie hier abrufen.

Begründung zur Corona-Verordnung vom 23. Juni 2020 hier abrufbar.

Die konsolidierte Fassung der Corona-Verordnung, gültig ab 15. Juni 2020 können Sie hier abrufen.

Die konsolidierte Fassung der Corona-Verordnung, gültig ab 29. Juni 2020 können Sie hier abrufen.

Vierte Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung vom 16. Juni 2020 hier abrufbar.

Dritte Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung vom 09. Juni 2020 hier abrufbar.

Zweite Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung vom 26. Mai 2020 hier abrufbar.

Erste Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung vom 16. Mai 2020 hier abrufbar.

Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2 (Vorona-Verordnung - CoronaVO vom 09. Mai 2020 hier abrufbar.

Siebte Verordnung der Landesregierung vom 02. Mai 2020 zur Änderung der Corona-Verordnung vom 17. März 2020 hier abrufbar.

Sechste Verordnung der Landesregierung vom 23. April 2020 zur Änderung der Corona-Verordnung vom 17. März 2020 hier abrufbar.

Fünfte Verordnung der Landesregierung vom 17. April 2020 zur Änderung der Corona-Verordnung vom 17. März 2020 hier abrufbar.

Vierte Verordnung der Landesregierung vom 09. April 2020 zur Änderung der Corona-Verordnung vom 17. März 2020 hier abrufbar.

Dritte Verordnung der Landesregierung vom 28. März 2020 zur Änderung der Corona-Verordnung vom 17. März 2020 hier abrufbar.

Zweite Verordnung der Landesregierung vom 22. März 2020 zur Änderung der Corona-Verordnung vom 17. März 2020 hier abrufbar.

Verordnung der Landesregierung vom 20. März 2020 zur Änderung der Corona-Verordnung vom 17. März 2020 hier abrufbar.

Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-Cov-2 (Corona-Verordnung -CoronaVO) vom 17. März 2020
 

Aktuelle Informationen und Verordnungen können Sie auf der Homepage des Landes Baden-Württemberg abrufen.

Bußgeldkatalog für Verstöße gegen Corona-Verordnung

Den aktuellen Bußgeldkatalog (Stand: 03.09.2020) finden Sie hier.

 

Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne und Testung (CoronaVO EQT)

Das Sozialministerium Baden-Württemberg hat die Corona-Verordnung Einreise gegen die Ausbreitung des Coronavirus erlassen. Die aktuelle Fassung können Sie hier abrufen:

Verordnung des Sozialministeriums zu Quarantänemaßnahmen und Testungen für Ein- und Rückreisende zur Eindämmung des Coronavirus (SARS-CoV-2) (Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne und Testung – CoronaVO EQT) vom 24. August 2020 - in der ab 17. Oktober 2020 geltenden Fassung hier abrufbar.

Antworten auf häufige Fragen zu Corona-Tests für Reiserückkehrer aus Risikogebieten

Fragen und Antworten zu Corona-Verordnung Testpflicht des Bundes

 

Ältere Verordnungen sind hier abrufbar:

Verordnung des Sozialministeriums zu Quarantänemaßnahmen und Testungen für Ein-und Rückreisende zur Eindämmung des Coronavirus (SARS-CoV-2)(Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne und Testung–CoronaVO EQT) vom 24. August in der ab 29. August gültigen Fassung

Verordnung des Sozialministeriums zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende zur Eindämmung des Virus SARS-Cov2 (Corona-Verordnung Einreise - CoronaVO Einreise) vom 14. Juli 2020, gültig ab 15. Juli 2020

Die Fünfte Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Einreise (PDF) wurde durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 06. Juni 2020.

Die Vierte Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Einreise (PDF) wurde durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 17. Mai 2020.

Die Dritte Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Einreise (PDF) wurde durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 10. Mai 2020.

Die Zweite Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Einreise (PDF) wurde durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 03. Mai 2020.

Die Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Einreise (PDF) wurde durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 25. April 2020.

Die Verordnung des Sozialministeriums zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende zur Eindämmung des Virus SARS-Cov-2 (Corona-Verordnung Einreise – CoronaVO Einreise) wurde durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß § 7 dieser Verordnung ab 11. April 2020:
Corona-Verordnung Einreise (PDF)

Zuständige Behörde im Sinne der CoronaVO Einreise sind die Ortspolizeibehörden.

 

Empfehlungen zum Umgang mit Erkältungs- und Krankheitssymptomen bei Kindern und Jugendlichen

Sozialministerium und Landesgesundheitsamt haben Empfehlungen für den Umgang von Kindern und Jugendlichen mit Erkältungssymptomen herausgegeben. Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann ist froh, dass das Landesgesundheitsamt nun einheitliche Regelungen vorgelegt hat und den Einrichtungen und Familien damit klar verständliche und medizinisch sinnvolle Empfehlungen an die Hand gibt.

In Baden-Württemberg starten die Kinder und Jugendlichen in dieser Woche in die Sommerferien. Das sind die ersten großen Ferien in Corona-Zeiten, und viele Eltern stellen sich schon jetzt die Frage: Was passiert nach ihrer Rückkehr, wenn im Herbst der erste Schnupfen kommt, der Hals kratzt und so manche Erkältungswelle durch die Kindertageseinrichtungen und Schulen rollt? Sozialministerium und Landesgesundheitsamt haben hierfür Empfehlungen herausgegeben, die ab sofort an die Schulen und Kindertageseinrichtungen verschickt werden und in denen der richtige Umgang mit Krankheits- und Erkältungssymptomen bei Kindern und Jugendlichen dargestellt wird.

Gesundheitsminister Manne Lucha: „Wer nur einen Schnupfen hat, darf trotzdem die Kita oder die Schule besuchen. Ohne panisch zu sein, müssen wir trotzdem alle – Eltern, Ärzte, Pädagogen - ganz genau hinschauen, wenn bei Kindern und Jugendlichen im Herbst Erkältungssymptome auftreten, um eine mögliche Ausbreitung des Corona-Virus unmittelbar zu verhindern.“

Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann: „Die Kitas, Schulen und Eltern, aber auch die Kommunen, freien Träger und Ärzte brauchen Handlungssicherheit im Umgang mit Erkältungssymptomen bei Kindern. Ich bin froh, dass das Landesgesundheitsamt nun einheitliche Regelungen vorgelegt hat und den Einrichtungen und Familien damit klar verständliche und medizinisch sinnvolle Empfehlungen an die Hand gibt.“

Beim so genannten „Schnupfengipfel“ hatten sich das Gesundheitsministerium und das Kultusministerium gemeinsam mit Fachleuten auf die Formulierung Empfehlungen geeinigt, die das Sozialministerium und das Landesgesundheitsamt nun vorgelegt haben. Diese besagen unter anderem:

Kinder die eindeutig krank sind, gehen nicht in die Betreuung/ Schule (wie vor der Corona-Pandemie auch).
Ein Besuchsverbot in der Kindertageseinrichtung, der Kindertagespflegestelle und Schule gilt außerdem, wenn mindestens eines der relevanten, für COVID-19 typischen Symptome auftritt:

  • Fieber (ab 38,0°C) Für die Eltern: Bitte achten Sie auf eine korrekte Durchführung der Temperaturmessung
  • Trockener Husten, d.h. ohne Auswurf (nicht durch chronische Erkrankung verursacht wie z.B. Asthma) – ein leichter oder gelegentlicher Husten oder ein gelegentliches Halskratzen soll aber zu keinem automatischen Aus-schluss führen
  • Störung des Geruchs- oder Geschmacksinns (nicht als Begleiterscheinung eines Schnupfens).

Alle Symptome müssen akut auftreten (Symptome einer chronischen Erkrankung sind nicht relevant).

Schnupfen ohne weitere Krankheitszeichen ist ausdrücklich kein Ausschlussgrund.

Die Eltern entscheiden je nach Befinden des Kindes bzw. des Jugendlichen, ob telefonisch Kontakt zum Hausarzt / zur Hausärztin bzw. Kinder- und Jugendarzt/ -ärztin aufgenommen werden soll. Die Testindikation stellt die/der behandelnde Ärztin/Arzt.

Gesunde Geschwisterkinder, die keinen Quarantäneauflagen durch das Gesundheitsamt unterliegen, dürfen die Kindertageseinrichtung, Kindertagespflegestelle bzw. Schule uneingeschränkt besuchen.

Es gibt keine Auflagen für Kontaktpersonen von Kontaktpersonen.

Die Empfehlungen können auf der Seite des Sozialministeriums Baden-Württemberg abgerufen werden. 

Handreichung: Umgang mit Krankheits- und Erkältungssymptomen bei Kindern und Jugendlichen in Kindertageseinrichtungen, in Kindertagespflegestellen und in Schulen

Quelle: Kultusministerium Baden-Württemberg

Fragen und Antworten zur Corona-Verordnung

Die wichtigsten Fragen und Antworten zur Wiedereröffnung der Gastronomie, zur Maskenpflicht, zu Feuern sowie zum Aufenthalt im öffentlichen und nicht öffentlichen Raum können Sie auf der Homepage des Landes Baden-Württemberg abrufen. Einen direkten Link zur Seite können Sie hier abrufen.

Informationen in mehreren Sprachen / Information in other Languages

Das baden-württembergische Gesundheitsministerium hat die Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-Cov-2 (Corona-Verordnung – CoronaVO) in der ab 19. Oktober 2020 gültigen Fassung in mehrere Sprachen übersetzen lassen:

Regeln zum Corona-Kontaktverbot in mehreren Sprachen:

Corona Hotline des Landratsamtes Enzkreis (Farsi, Arabisch, Türkisch)

 

Kontaktdaten

Sprechzeiten

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Luftaufnahmen: Dr. Joachim Techert, Neuenbürg
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  • Stadtbauamt:07082 791052
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