Top-Aktuelles: Stadt Neuenbürg

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Hauptbereich

Entscheidungen und Maßnahmen hier

Bundesregierung

Corona-Warn-App

GEMEINSAM CORONA BEKÄMPFEN

Mit der Corona-Warn-App können alle mithelfen, Infektionsketten schnell zu durchbrechen. Sie macht das Smartphone zum Warnsystem. Die App informiert uns, wenn wir Kontakt mit nachweislich Infizierten hatten. Sie schützt uns und unsere Mitmenschen. Und unsere Privatsphäre. Denn die App kennt weder unseren Namen noch unseren Standort.

WARUM IST DIE APP SO WICHTIG?

Überall im öffentlichen Raum begegnen wir anderen Menschen. Darunter auch Menschen, die mit dem Coronavirus infiziert sein können und das Virus an andere übertragen. Auch ohne, dass sich Symptome bemerkbar machen.

Nach einem positiven Corona-Test geht es für das Gesundheitsamt an die Nachverfolgung der Kontakte. Und die verläuft nicht ohne Lücken. Schließlich können Infizierte unmöglich alle Personen benennen, denen sie im Supermarkt, in der Bahn oder beim Spaziergang begegnet sind. Die Corona-Warn-App kann solche Lücken schließen. Sie erkennt, wenn sich andere Menschen in unserer Nähe aufhalten. Und sie benachrichtigt uns, wenn ihr gemeldet worden ist, dass sich einer dieser Menschen nachweislich infiziert hat. Kurz: Sie ergänzt die analoge Erfassung digital und hilft so, Infektionsketten zu durchbrechen. Sie hilft, die Pandemie unter Kontrolle zu halten.

WIE FUNKTIONIERT DIE APP?

Die Corona-Warn-App sollte uns auf allen Wegen begleiten. Wann immer sich Nutzer/-innen begegnen, tauschen ihre Smartphones über Bluetooth verschlüsselte Zufallscodes aus. Diese geben Aufschluss darüber, mit welchem Abstand und über welche Dauer eine Begegnung stattgefunden hat. Die App speichert alle Zufallscodes, die unser Smartphone sammelt, für 14 Tage. Laut Robert Koch-Institut umfasst die Inkubationszeit, also die Zeit von der Ansteckung bis zum Beginn der Erkrankung, von einem bis maximal 14 Tagen. Deshalb werden die Daten nach Ablauf von 14 Tagen automatisch gelöscht.

Meldet eine betroffene Person über die App freiwillig ihre Infektion, werden ihre eigenen Zufallscodes allen Nutzerinnen und Nutzern zur Verfügung gestellt. Auf deren Smartphones prüft die App, ob unter den Kontakten der letzten 14 Tage der Zufallscode eines Infizierten ist und kritische Kontakte bestanden haben. Wird sie fündig, benachrichtigt sie die Be-troffenen und gibt klare Handlungsempfehlungen. Die Daten der Benachrichtigten sind zu keiner Zeit einsehbar.

WAS PASSIERT MIT DEN DATEN?

Die App ist auf dem eingeschalteten Smartphone aktiv und soll uns täglich begleiten. Sie wird uns jedoch nie kennen-lernen. Sie kennt weder unseren Namen noch unsere Telefonnummer noch unseren Standort. Dadurch verrät sie niemandem, wer oder wo wir sind. Der Datenschutz bleibt über die gesamte Nutzungsdauer und bei allen Funktionen gewahrt.

  • Keine Anmeldung: Es braucht weder eine E-Mail-Adresse noch einen Namen.
  • Keine Rückschlüsse auf persönliche Daten: Bei einer Begegnung mit einem anderen Menschen tauschen die Smart-phones nur Zufallscodes aus. Diese messen, über welche Dauer und mit welchem Abstand ein Kontakt stattgefunden hat. Sie lassen aber keine Rückschlüsse auf konkrete Personen zu. Es erfolgt auch keine Standortbestimmung.
  • Dezentrale Speicherung: Die Daten werden nur auf dem Smartphone gespeichert und nach 14 Tagen gelöscht.
  • Keine Einsicht für Dritte: Die Daten der Personen, die eine nachgewiesene Infektion melden, sowie der Benachrich-tigten sind nicht nachverfolgbar – nicht für die Bundesregierung, nicht für das Robert Koch-Institut, nicht für andere Nutzer/-innen und auch nicht für die Betreiber der App-Stores.
 

Link zum App-Store

Link zum Google Play Store

Stadt Neuenbürg

Spielplätze und Bolzplätze in Neuenbürg

Das Kabinett hat am 2. Mai 2020 im Umlaufverfahren die siebte Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnungbeschlossen. Darin ist unter anderem die Öffnung der Spielplätze, Museen, Ausstellungen, Zoos und der außerschulischen beruflichen Bildung geregelt.

„Das soll Familien und Kindern etwas Entlastung bringen“, sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann. Allerdings gilt diese Öffnung erst ab Mittwoch, 6. Mai, um den Kommunen Zeit zu geben, Hygieneregeln für die Spielplätze vorzubereiten. Das gilt ebenso für Museen, Freilichtmuseen, Ausstellungshäuser, Gedenkstätten, Zoos, Tierparke und botanische Gärten. „Wir müssen auch mit diesen Lockerungen verantwortungsvoll umgehen, weil wir sonst wieder steigende Infektionszahlen riskieren“, so Ministerpräsident Kretschmann.

Ein Merkblatt für die Nutzung der Spielplätze in der Stadt Neuenbürg können Sie hier abrufen. Das Merkblatt hängt auch auf allen Spielplätze aus. Wir bitten um Beachtung und weisen vorsorglich darauf hin, dass die Einhaltung der Regelungen auch kontrolliert wird.

UPDATE:

Seit dem 02. Juni 2020 dürfen auch die Bolzplätze wieder öffnen. Auch hier gelten noch die Regelungen der Corona-Verordnung. Maximal 10 Personen dürfen sich gleichzeitig auf den Bolzplätzen der Stadt Neuenbürg aufhalten. An den Bolzplätzen sind auch entsprechende Beschilderungen angebracht. 

Dienstleistungen des Bürgerbüros in der Corona-Zeit

Im Bürgerbüro der Stadt Neuenbürg können Sie viele Verwaltungsdienstleistungen rund um das Ausweis-, Pass- und Meldewesen erledigen. Aufgrund der aktuellen Situation und der sehr dynamischen Ausbreitung des Corona-Virus ist derzeit nur ein sehr eingeschränkter Publikumsverkehr nach Voranmeldung möglich, sofern bei Ihnen keine Krankheitssymptome vorliegen.

Bitte beachten Sie, dass ein Eintritt nur mit einer Mund- Nasen-Bedeckung möglich ist.

Hiervon ausgenommen sind:
- Kinder bis zum vollendeten sechsten Lebensjahr und
- Personen, die aus medizinischen Gründen oder behinderungsbedingt keine Mund-Nasen-Bedeckung tragen können.
- Über weitere Ausnahmen aus sonstigen zwingenden Gründen entscheidet der Bürgermeister.

Als Mund-Nase-Bedeckung gelten die zertifizierten Mund-Nasen-Schutz- (MNS)- und Filtering Face Piece (FFP)-Masken sowie Alltagsmasken. Alltagsmasken sind nicht zertifizierte, insbesondere selbstgemachte Masken aller Art, die Mund und Nase vollständig und sicher abdecken.

Nach wie vor gilt es, die Ausbreitung des Corona-Virus so gering wie möglich zu halten. Eine Maske kann dabei eine hilfreiche Unterstützung sein.

Dringend notwendige Vorsprachen im Bürgerbüro gibt es nur nach telefonischer Terminvergabe.Die Terminvereinbarung können Sie unter 07082/7910-24 oder 07082/7910-29 vornehmen.

Bitte beachten Sie, dass wir Anliegen nur mit vorheriger Terminvergabe bearbeiten werden. Wir bitten Sie außerdem, zu den Terminen einzeln und alleine zu erscheinen.

Wenn Sie einen Termin vereinbart haben, kommen Sie bitte zur vereinbarten Uhrzeit ins Rathaus und klingeln Sie am barrierefreien Eingang des Bürgerbüros (Zugang von der Marktstraße).Anschließend erhalten Sie Zutritt zum Bürgerbüro, um Ihr Anliegen zu erledigen.

Bei gebührenpflichtigen Anliegen möchten wir darauf hinweisen, dass eine Bezahlung nur per EC-Karten möglich ist (kein Bargeld).

Bitte beachten Sie, dass das Rathaus ansonsten gänzlich für den Publikumsverkehr geschlossen ist. 

Ihre Stadtverwaltung Neuenbürg

Kindergärten und Schulen ab Dienstag 17. März 2020 geschlossen - NEU Elterninfo zum reduzierten Regelbetrieb

Liebe Eltern,

die Landesregierung Baden-Württemberg sowie das Kultusministerium Baden-Württemberg haben am vergangenen Wochenende wieder eine schrittweise Öffnung der Kindergärten und Schulen beschlossen.

Eine aktuelle Elterninfo zum reduzierten Regelbetrieb in unseren Kindergärten (Stand: 20.05.2020) können Sie hier abrufen.

 

Vergangene Infos:

Das Kultusministerium Baden-Württemberg hat am Freitag, 13.03.2020 entschieden, dass ab Dienstag, 17. März 2020 alle Schulen und Kindergärten in ganz Baden-Württemberg geschlossen bleiben müssen. Dies gilt bis einschließlich Sonntag, 19. April 2020, also bis zum Ende der Osterferien. Grund hierfür ist die sehr dynamische Entwicklung bei der Ausbreitung des Corona-Virus. 

Die vollständige Pressemitteilung des Kultusministeriums Baden-Württemberg können Sie hier abrufen.

Aktuelles Schreiben von Ministerin Dr. Eisenmann an alle Eltern und Erziehungsberechtigten im Land (28. April 2020, PDF)

NEU – Erweiterte Notbetreuung ab 27.04.2020

Ab dem 27.04.2020 soll es laut Pressemitteilung des Kultusministeriums eine erweiterte Notbetreuung geben. Die Pressemitteilung können Sie hier abrufen.

Folgende Änderungen gelten bei der erweiterten Notbetreuung:

  • Ab 27. April 2020 werden in die Notbetreuung in den Schulen auch Schüler der siebten Klasse einbezogen (bisher nur bis zur 6. Klasse).
  • Darüber hinaus sollen auch Eltern, bei denen beide Elternteile aufgrund ihres Berufes einen bestätigten Bedarf ihres Arbeitgebers haben, diese in Anspruch nehmen können. Ebenfalls wird diese erweitere Notbetreuung vom 27. April 2020 für Kinder in Kindertageseinrichtungen und Tagespflegestellen eröffnet. 
  • Neu ist damit, dass nicht nur Kinder, deren Eltern in der kritischen Infrastruktur arbeiten, Anspruch auf Notbetreuung haben, sondern grundsätzlich Kinder, bei denen beide Elternteile bzw. die oder der Alleinerziehende einen außerhalb der Wohnung präsenzpflichtigen Arbeitsplatz wahrnehmen und von ihrem Arbeitgeber als unabkömmlich gelten. Außerdem bedarf es der Erklärung beider Erziehungsberechtigten bzw. von der oder dem Alleinerziehenden, dass eine familiäre oder anderweitige Betreuung nicht möglich ist.

Wichtig zu beachten:
Weil der reguläre Betrieb von Kindertageseinrichtungen sowie der Schulbetrieb in weiten Teilen weiterhin untersagt ist, bleibt es eine „Notbetreuung“ und kann wie bisher nur in kleineren Gruppen durchgeführt werden. Die geplante Änderungsverordnung der Corona-VO legt die zulässige Gruppengröße in Kitas und Schule fest; nach dem derzeitigen Stand beträgt die Gruppengröße bei Kitas höchstens die Hälfte der genehmigten Gruppengröße nach der Betriebserlaubnis, in Schulen die Hälfte des jeweiligen Klassenteilers. Aus Gründen des Infektions- und Gesundheitsschutzes kann die Gruppe auch reduziert werden.

Es kann deshalb im Einzelfall dazu kommen, dass die räumlichen und personellen Betreuungskapazitäten nicht ausreichen, um für alle Kinder die Teilnahme an der erweiterten Notbetreuung zu ermöglichen. Die o.g. Änderungsverordnung wird aus diesem Grund folgenden Kindern Vorrang einräumen:

  • bei denen ein Elternteil in der kritischen Infrastruktur arbeitet und unabkömmlich ist;
  • Kinder, deren Kindeswohl gefährdet ist sowie
  • Kinder, die im Haushalt einer bzw. eines Alleinerziehenden leben.

Wir möchten deshalb von Beginn an darauf hinweisen, dass die Kindergärten und Schulen lediglich Notbetreuungen im o. g. begrenzten, gesetzlichen Rahmen anbieten können und die Betreuungsplätze begrenzt sind. Wir bitten um Verständnis, dass die Plätze nach dem oben beschriebenen (vom Land BW vorgegebenen) Vorrangsystem vergeben werden können.

Sofern bei Ihnen die Voraussetzungen für einen Notbetreuungsplatz vorliegen, bitten wir Sie das Formular vollständig auszufüllen und im Rathaus abzugeben (gerne auch im Briefkasten oder eingescannt per Mail an m.eberle(@)neuenbuerg.de).

Wir sind uns bewusst, welche Probleme ein solcher Schritt mit sich bringt, bitten jedoch um Verständnis für die Maßnahmen in der derzeitigen Lage.

FORMULAR NOTBETREUUNG

Öffnungszeiten des Rathauses entfallen bis auf Weiteres

Um das Risiko einer weiteren Ausbreitung des Corona-Virus entgegenzuwirken und zum Schutze der Bürger/innen sowie der Mitarbeiter/innen der Stadt, hat sich die Stadtverwaltung Neuenbürg dazu entschlossen, die Sprechstunden des Rathauses ab sofort nur noch telefonisch bzw. nach vorheriger telefonischer Terminabsprache anzubieten. Selbstverständlich arbeitet die Verwaltung weiter und ist für den Bürger da, jedoch soll aufgrund der dynamischen Entwicklung und täglich steigenden Fallzahlen der Corona-Infizierten der Publikumsverkehr nun komplett eingeschränkt werden.  

Konkret bedeutet dies, dass das Rathaus (Rathausstraße 2 und Mühlstraße 24) ab sofort bis auf Weiteres geschlossen bleibt. In dringenden Fällen sind die zuständigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter telefonisch und per E-Mail selbstverständlich erreichbar.

Wir bitten um Ihr Verständnis.

Schloss Neuenbürg ab 13. Mai geöffnet

Nach acht Wochen Schließung aufgrund der Corona-Pandemie öffnet Schloss Neuenbürg seine Tore nun wieder für die Besucher. Es ist eine schrittweise Öffnung, auch um sicherzugehen, dass die Sicherheits- und Hygieneauflagen eingehalten werden können. Bis auf weiteres ist das Museum mit dem Märchen "Das kalte Herz" sowie die Sonderausstellung "Aus der Zeit gefallen? – Trachtenfrauen in Portaits" von Mittwoch bis Freitag von 10 bis 13 Uhr geöffnet, jedoch nur nach telefonischer oder elektronischer Voranmeldung (T. 07082 792860, info(@)schloss-neuenbuerg.de – zu den Bürozeiten Mo-Fr 8-13 Uhr).

An den Wochenenden und Feiertagen können Besucherinnen und Besucher ohne Voranmeldung in der Zeit von 14 bis 18 Uhr das Museum und die Ausstellung besuchen. Die Ausstellung im Forum für zeitgenössische Kunst Gerhard Sonns - Entdeckung eines Unbekannten wurde bis 24. Mai verlängert und ist ebenfalls nur nach Voranmeldung geöffnet von Mittwoch bis Freitag 10 bis 13 Uhr, an Wochenenden und Feiertagen von 14 bis 17 Uhr.

Der Einlass und die Besucherführung innerhalb des Museums erfolgen nach dem Einbahnstraßenprinzip. Im Eingangsbereich wird ein Hygienespender bereitgestellt, außerdem besteht in sämtlichen Räumen Maskenpflicht. Beim Besuch der Märcheninszenierung sind derzeit max. fünf Personen zugelassen. Im fünf-Minuten-Takt können die nächsten Besucher eingelassen werden.

Bücherei Neuenbürg wieder geöffnet

Die Neuenbürger Stadtbücherei  (Kirchplatz 2) ist ab Mittwoch, 22.04.2020 wieder zu den üblichen Öffnungszeiten geöffnet.

Bitte beachten Sie die Corona-Regelungen für die Bücherei.

Trainings- und Übungsbetrieb in städtischen Hallen

Mit Schreiben vom 13.03.2020 wurden die örtlichen Vereine darüber informiert, dass alle städtischen Hallen präventiv ab sofort geschlossen sind. Die Sperrung gilt derzeit bis zum Ende der Osterferien am 19. April 2020. Das entsprechende Schreiben an die Vereine können Sie hier abrufen.

Die Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg (Stand: 28.03.2020) regelt in § 3, das Verbot des Aufenthalts im öffentlichen Raum, von Veranstaltungen und sonstigen Ansammlungen. Dieser Passus ist laut der aktuellen Fassung bis zum 15. Juni 2020 gültig. Demnach bleiben die alle städtischen Hallen weiterhin mindestens bis zu diesem Zeitpunkt gesperrt. 

UPDATE:

Die Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums über die Sportausübung vom 18. September 2020 wurde durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Diese Verordnung tritt am 19. September 2020 in Kraft. Sie tritt zum 31. Januar 2021 außer Kraft. Die Regelungen können Sie hier abrufen.

Behördengänge bei Krankheitssymptomen vermeiden

Die Lageentwicklung bei der Verbreitung des Corona-Virus ist derzeit sehr dynamisch, das heißt, die Lage ändert sich quasi stündlich mit steigenden Fallzahlen. Oberstes Ziel ist es daher, die Ausbreitung des Virus weitestgehend zu verhindern bzw. die Ausbreitung zu verlangsamen.

Sollten Sie erkältet sein oder Krankheitssymptome (Husten, Schnupfen, Fieber, etc.) aufweisen, so bitten wir Sie, von einem Behördengang abzusehen. Ihr Anliegen können Sie dann zu einem späteren Zeitpunkt und bei besserer Gesundheit nachholen.

Vielen Dank für Ihr Verständnis.  

Enzkreis

Corona-Tests an Autobahnen und Flughäfen nur noch fürRückkehrer aus Risikogebieten – Meldepflicht beachten

Die Ferien sind zu Ende, aber weiterhin kehren Menschen aus dem Sommerurlaub zurück. Deshalb sind die Corona-Teststationen des Landes Baden-Württemberg an den Flughäfen, den Autobahnen A 5 und A 8 und am Stuttgarter Hauptbahnhof noch bis mindestens Anfang Oktober geöffnet. Allerdings können sich dort ab 16. September nur noch Rückkehrer aus Risikogebieten testen lassen. Welche Länder und Regionen das aktuell sind, steht auf der Homepage des Robert-Koch-Instituts (RKI). Mehr lesen Sie hier.

Wichtige Hinweise für Reiserückkehrer – Meldepflicht bei Rückkehr aus einem Risikogebiet

Viele Menschen kehren derzeit aus den Sommerferien zurück und fragen sich, was sie bei ihrer Rückkehr aus dem Ausland beachten müssen. Kann jeder Reiserückkehrer einen Coronatest machen? Muss man sich irgendwo melden? Was ist zu tun, wenn Symptome auftreten? Wann muss man sich in Quarantäne begeben?

Hier lesen Sie was zu beachten ist.

Landratsamt wieder für Publikumsverkehr geöffnet

Terminvereinbarung wird dringend empfohlen

Ab Montag, 13. Juli, öffnet das Landratsamt Enzkreis wieder zu den regulären Zeiten seine Pforten für den Publikumsverkehr. Dies gilt für das Hauptgebäude an der Zähringerallee in Pforzheim und für sämtliche Außenstellen wie das Landratsamt II in der Östlichen, die KFZ-Zulassungsstellen in Pforzheim und in Mühlacker, das Landwirtschaftsamt und das Verbraucherschutz- und Veterinäramt in der Stuttgarter Str. 23 in Pforzheim, das Straßenverkehrs- und Ordnungsamt in der Luisenstr. 32, die Führerscheinstelle Am Mühlkanal sowie die Beratungsstellen für Eltern, Kinder und Jugendliche in Pforzheim und Mühlacker. Hier lesen Sie mehr.

Informationen für Arbeitnehmer, Arbeitgeber und Selbstständige

Auf der Homepage des Gesundheitsamtes Enzkreis sind wichtige Informationen für Arbeitnehmer, Arbeitgeber und Selbstständige zusammengestellt.
Hierbei geht es insbesondere um die Fragestellungen wie z. B. Verdienstausfall bei Quarantäne, Entschädigung in der Quarantäne, Beantragung von Soforthilfen etc. 

Weitere Informationen finden Sie hier.

Fragen und Antworten zur Corona-Verordnung

Die wichtigsten Fragen und Antworten zum Verbot des Aufenthalts im öffentlichen Raum, von Veranstaltungen und sonstigen Ansammlungen und zu den Lockerungen der Verordnung vom 17. April werden auf der Homepage des Landes Baden-Württemberg beantwortet. Über den Link gelangen Sie direkt auf die Seite.

Fragen und Antworten zum Thema Corona und Arbeit

Der Enzkreis informiert:

Immer wieder werden die Mitarbeiter an der Hotline des Gesundheitsamts gefragt: „Darf man arbeiten, wenn man positiv auf Corona getestet wurde?“ Auch in den Sozialen Medien kursieren Gerüchte von Pflegekräften, die angeblich trotz positivem Testergebnis zum Dienst „verdonnert“ würden. Dr. Brigitte Joggerst, Leiterin des Gesundheitsamts, gibt Antworten auf die wichtigsten Fragen:

Darf ich arbeiten gehen, wenn ich positiv getestet wurde?

Definitiv nein. Wer sich nachweislich mit dem Sars-CoV-2-Virus infiziert hat, wird vom Gesundheitsamt für zwei Wochen in häusliche Quarantäne geschickt, darf die Wohnung oder das Haus nicht verlassen und soll den direkten Kontakt mit Mitbewohnern auf das Notwendigste beschränken.

Gilt das auch ohne Test, wenn ich Symptome habe?

Ja, wenn es sich um typische Symptome einer COVID 19-Erkrankung wie Fieber und Husten handelt und die Wahrscheinlichkeit einer Ansteckung groß ist.

Im Übrigen sollte, wer sich krank fühlt, ohnehin nicht zur Arbeit gehen, vor allem, wenn er Fieber hat.

Was ist mit den Beschäftigten von Müller Fleisch?

Seit dem Wochenende steht die gesamte Firma mit allen Mitarbeitern unter Quarantäne. Das bedeutet, dass auch Gesunde ihre Wohnung oder das Haus nicht verlassen dürfen – mit einer Ausnahme: Sie dürfen arbeiten gehen. Während der Arbeitszeit wiederum dürfen sie das Firmengelände nicht verlassen.

Mitarbeiter von Müller Fleisch dürfen also arbeiten?

Mitarbeiter der Firma Müller Fleisch in Birkenfeld dürfen nur dann zur Arbeit, wenn sie nicht positiv getestet wurden. Alle Personen, die mit Corona infiziert sind oder die typische Erkrankungs-Zeichen haben, müssen in häuslicher Quarantäne bleiben und dürfen erst nach Ablauf der Quarantänezeit oder nach vollständiger Genesung wieder in den Betrieb.

Kann mein Chef verlangen, dass ich trotz positivem Test zur Arbeit komme?

Nein. Wer gegen die Quarantäne verstößt, kann mit Bußgeld belegt werden, in extremen Fällen könnte sogar ein Strafverfahren drohen.

Wer sich von seinem Vorgesetzten oder seiner Chefin unter Druck gesetzt fühlt, kann sich vertraulich an die Hotline des Gesundheitsamts wenden unter Tel. 07231 308-6850, E-Mail corona(@)enzkreis.de.

Gibt es Ausnahmen von der Regel?

Theoretisch kann, wer nicht erkrankt ist, auch arbeiten, zum Beispiel im Home Office. Ansonsten müssten Ausnahmen im Einzelfall vom Gesundheitsamt geprüft und auch genehmigt werden. Dies ist aber sehr selten der Fall.

Ab Dienstag, 12. Mai: Recyclinghöfe im Enzkreis wieder regulär geöffnet

Ab Dienstag, 12. Mai, sind alle Recyclinghöfe des Enzkreises für die Kundschaft wieder regulär geöffnet. Die genauen Öffnungszeiten der einzelnen Höfe finden sich im Abfuhrplan oder auf der Entsorgungsplattform des Enzkreises unter www.entsorgung-regional.de
.
Das Landratsamt weist jedoch darauf hin, dass zum Schutz der Bürger und der Mitarbeiter weiterhin nur drei Anlieferer gleichzeitig auf das Gelände gelassen werden. Aufgrund dieser begrenzten Zufahrt muss mit längeren Wartezeiten gerechnet werden. Das Amt bittet außerdem eindringlich, den erforderlichen Mindestabstand von 1,50 Metern einzuhalten.

Corona-Erkrankungen im Enzkreis und im Bereich der Stadt Pforzheim

Einen Überblick über die aktuellen Corona-Erkrankungen im Enzkreis und im Bereich der Stadt Pforzheim erhalten Sie über die Webseite des Landratsamtes

Infos zur Entsorgung von Abfällen aus Haushalten mit infizierten Personen auch im Internet verfügbar

Der Enzkreis informiert:

Der Enzkreis und die Stadt Pforzheim möchten auf allen Medien über die derzeitigen Abfallentsorgungsmöglichkeiten informieren. Deshalb sind ab sofort Entsorgungshinweise für unter Quarantäne stehende Personen beziehungsweise Haushalte auf den jeweiligen Internetseiten zur Abfallwirtschaft veröffentlicht: Unter www.abfallwirtschaft-pforzheim.de sowie unter www.entsorgung-regional.de finden sich ein Schaubild sowie weitere wichtige Informationen.

Weiter Infrmationen finden Sie hier

Drähte der Corona-Hotlines glühen nach wie vor Neuerdings auch fremdsprachige Auskünfte

Der Enzkreis informiert:

Wie bekomme ich einen Termin in einer Infektambulanz? Wie lange dauert die Auswertung meines Corona-Tests? Muss ich meine für Mai geplante Hochzeit absagen? Mit diesen und ähnlichen Fragen haben sich in den vergangenen Wochen zahlreiche Bürgerinnen und Bürger aus Pforzheim und dem Enzkreis an die Corona-Hotline des Gesundheitsamtes gewandt. „Mit den in den vergangenen Tagen gefassten Beschlüssendes Bundes und der Länder sind bei den Menschen noch viele weitere, oft ganz praktische Anliegen aufgetaucht. Falls deren Anliegenüber medizinische oder hygienische Fragestellungen hinausgehen, vermitteln wir natürlich an die beispielsweise für Gewerberecht zuständigen Kolleginnen und Kollegen weiter“, berichtet die Leiterin des Gesundheitsamtes, Dr. Brigitte Joggerst. „Die Drähte glühen jedenfalls nach wie vor.“

Mehr lesen Sie hier.

Land Baden-Württemberg

Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-Cov-2

Mit Beschluss vom 28. Juli 2020 hat die Landesregierung ihre Rechtsverordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus (Corona-Verordnung) vom 1. Juli 2020 erstmals geändert. Die Änderungen treten am 6. August 2020 in Kraft.

Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2 (Corona-Verordnung - CoronaVO) vom 28. Juli 2020, gültig ab 06. August 2020 hier abrufbar.

Die wichtigsten Änderungen der neuen Verordnung im Überblick

  • Geltungsdauer
    • Die Geltungsdauer der Corona-Verordnung wird bis zum 30. September 2020 verlängert.
       
  • Mund-Nasen-Bedeckung
    • Ab 14. September 2020 muss an weiterführenden Schulen, beruflichen Schulen und Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren außerhalb der Unterrichtsräume eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden. Dies gilt insbesondere auf Fluren, Pausenhöfen sowie in Treppenhäusern und Toiletten. Die Maskenpflicht an Schulen gilt nicht innerhalb der Unterrichtsräume, in zugehörigen Sportanlagen bzw. Sportstätten sowie bei der Nahrungsaufnahme.
    • Auf allen Großmärkten, Wochenmärkten, Spezial- und Jahrmärkten, die in geschlossenen Räumen stattfinden, muss künftig eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden.
       
  • Datenverarbeitung
    • Die Alternativmöglichkeit zur Angabe einer E-Mail-Adresse bei der Datenerhebung wird gestrichen, da die Datenverarbeitung mittels E-Mail – insbesondere etwa die Kontaktaufnahme durch Gesundheitsbehörden – häufig nicht den Anforderungen der Ende-zu-Ende-Verschlüsselung entsprechen.
    • Bei Großmärkten, Wochenmärkten, Spezial- und Jahrmärkten entfällt die Pflicht zur Datenerhebung.
    • In Betriebskantinen muss nur bei externen Gästen eine Datenverarbeitung erfolgen.
 

Ältere Verordnungen

Aufgrund der sich zuspitzenden Lage und der stark steigenden Zunahme von Corona-Infektionen in Baden-Württemberg hat die Landesregierung eine Rechtsverordnung über infektionsschützende Maßnahmen beschlossen.

Die konsolidierte Fassung der Corona-Verordnung vom 23. Juni 2020, gültig ab 01. Juli 2020 können Sie hier abrufen.

Begründung zur Corona-Verordnung vom 23. Juni 2020 hier abrufbar.

Die konsolidierte Fassung der Corona-Verordnung, gültig ab 15. Juni 2020 können Sie hier abrufen.

Die konsolidierte Fassung der Corona-Verordnung, gültig ab 29. Juni 2020 können Sie hier abrufen.

Vierte Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung vom 16. Juni 2020 hier abrufbar.

Dritte Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung vom 09. Juni 2020 hier abrufbar.

Zweite Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung vom 26. Mai 2020 hier abrufbar.

Erste Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung vom 16. Mai 2020 hier abrufbar.

Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2 (Vorona-Verordnung - CoronaVO vom 09. Mai 2020 hier abrufbar.

Siebte Verordnung der Landesregierung vom 02. Mai 2020 zur Änderung der Corona-Verordnung vom 17. März 2020 hier abrufbar.

Sechste Verordnung der Landesregierung vom 23. April 2020 zur Änderung der Corona-Verordnung vom 17. März 2020 hier abrufbar.

Fünfte Verordnung der Landesregierung vom 17. April 2020 zur Änderung der Corona-Verordnung vom 17. März 2020 hier abrufbar.

Vierte Verordnung der Landesregierung vom 09. April 2020 zur Änderung der Corona-Verordnung vom 17. März 2020 hier abrufbar.

Dritte Verordnung der Landesregierung vom 28. März 2020 zur Änderung der Corona-Verordnung vom 17. März 2020 hier abrufbar.

Zweite Verordnung der Landesregierung vom 22. März 2020 zur Änderung der Corona-Verordnung vom 17. März 2020 hier abrufbar.

Verordnung der Landesregierung vom 20. März 2020 zur Änderung der Corona-Verordnung vom 17. März 2020 hier abrufbar.

Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-Cov-2 (Corona-Verordnung -CoronaVO) vom 17. März 2020
 

Aktuelle Informationen und Verordnungen können Sie auf der Homepage des Landes Baden-Württemberg abrufen.

Bußgeldkatalog für Verstöße gegen Corona-Verordnung

Den aktuellen Bußgeldkatalog (Stand: 03.09.2020) finden Sie hier.

 

Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne und Testung (CoronaVO EQT)

Das Sozialministerium Baden-Württemberg hat die Corona-Verordnung Einreise gegen die Ausbreitung des Coronavirus erlassen. Die aktuelle Fassung können Sie hier abrufen:

Verordnung des Sozialministeriums zu Quarantänemaßnahmen und Testungen für Ein-und Rückreisende zur Eindämmung des Coronavirus (SARS-CoV-2)(Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne und Testung–CoronaVO EQT) vom 24. August in der ab 29. August gültigen Fassung

Fragen und Antworten zu Corona-Verordnung Testpflicht des Bundes

Verordnung des Sozialministeriums zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende zur Eindämmung des Virus SARS-Cov2 (Corona-Verordnung Einreise - CoronaVO Einreise) vom 14. Juli 2020, gültig ab 15. Juli 2020

Bußgeldkatalog für Ordnungswidrigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz in Verbindung mit der CoronaVO Einreise (PDF)

Ältere Verordnungen sind hier abrufbar:

Die Fünfte Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Einreise (PDF) wurde durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 06. Juni 2020.

Die Vierte Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Einreise (PDF) wurde durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 17. Mai 2020.

Die Dritte Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Einreise (PDF) wurde durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 10. Mai 2020.

Die Zweite Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Einreise (PDF) wurde durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 03. Mai 2020.

Die Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Einreise (PDF) wurde durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß Artikel 2 dieser Verordnung ab 25. April 2020.

Die Verordnung des Sozialministeriums zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende zur Eindämmung des Virus SARS-Cov-2 (Corona-Verordnung Einreise – CoronaVO Einreise) wurde durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß § 7 dieser Verordnung ab 11. April 2020:
Corona-Verordnung Einreise (PDF)

Zuständige Behörde im Sinne der CoronaVO Einreise sind die Ortspolizeibehörden.

 

Empfehlungen zum Umgang mit Erkältungs- und Krankheitssymptomen bei Kindern und Jugendlichen

Sozialministerium und Landesgesundheitsamt haben Empfehlungen für den Umgang von Kindern und Jugendlichen mit Erkältungssymptomen herausgegeben. Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann ist froh, dass das Landesgesundheitsamt nun einheitliche Regelungen vorgelegt hat und den Einrichtungen und Familien damit klar verständliche und medizinisch sinnvolle Empfehlungen an die Hand gibt.

In Baden-Württemberg starten die Kinder und Jugendlichen in dieser Woche in die Sommerferien. Das sind die ersten großen Ferien in Corona-Zeiten, und viele Eltern stellen sich schon jetzt die Frage: Was passiert nach ihrer Rückkehr, wenn im Herbst der erste Schnupfen kommt, der Hals kratzt und so manche Erkältungswelle durch die Kindertageseinrichtungen und Schulen rollt? Sozialministerium und Landesgesundheitsamt haben hierfür Empfehlungen herausgegeben, die ab sofort an die Schulen und Kindertageseinrichtungen verschickt werden und in denen der richtige Umgang mit Krankheits- und Erkältungssymptomen bei Kindern und Jugendlichen dargestellt wird.

Gesundheitsminister Manne Lucha: „Wer nur einen Schnupfen hat, darf trotzdem die Kita oder die Schule besuchen. Ohne panisch zu sein, müssen wir trotzdem alle – Eltern, Ärzte, Pädagogen - ganz genau hinschauen, wenn bei Kindern und Jugendlichen im Herbst Erkältungssymptome auftreten, um eine mögliche Ausbreitung des Corona-Virus unmittelbar zu verhindern.“

Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann: „Die Kitas, Schulen und Eltern, aber auch die Kommunen, freien Träger und Ärzte brauchen Handlungssicherheit im Umgang mit Erkältungssymptomen bei Kindern. Ich bin froh, dass das Landesgesundheitsamt nun einheitliche Regelungen vorgelegt hat und den Einrichtungen und Familien damit klar verständliche und medizinisch sinnvolle Empfehlungen an die Hand gibt.“

Beim so genannten „Schnupfengipfel“ hatten sich das Gesundheitsministerium und das Kultusministerium gemeinsam mit Fachleuten auf die Formulierung Empfehlungen geeinigt, die das Sozialministerium und das Landesgesundheitsamt nun vorgelegt haben. Diese besagen unter anderem:

Kinder die eindeutig krank sind, gehen nicht in die Betreuung/ Schule (wie vor der Corona-Pandemie auch).
Ein Besuchsverbot in der Kindertageseinrichtung, der Kindertagespflegestelle und Schule gilt außerdem, wenn mindestens eines der relevanten, für COVID-19 typischen Symptome auftritt:

  • Fieber (ab 38,0°C) Für die Eltern: Bitte achten Sie auf eine korrekte Durchführung der Temperaturmessung
  • Trockener Husten, d.h. ohne Auswurf (nicht durch chronische Erkrankung verursacht wie z.B. Asthma) – ein leichter oder gelegentlicher Husten oder ein gelegentliches Halskratzen soll aber zu keinem automatischen Aus-schluss führen
  • Störung des Geruchs- oder Geschmacksinns (nicht als Begleiterscheinung eines Schnupfens).

Alle Symptome müssen akut auftreten (Symptome einer chronischen Erkrankung sind nicht relevant).

Schnupfen ohne weitere Krankheitszeichen ist ausdrücklich kein Ausschlussgrund.

Die Eltern entscheiden je nach Befinden des Kindes bzw. des Jugendlichen, ob telefonisch Kontakt zum Hausarzt / zur Hausärztin bzw. Kinder- und Jugendarzt/ -ärztin aufgenommen werden soll. Die Testindikation stellt die/der behandelnde Ärztin/Arzt.

Gesunde Geschwisterkinder, die keinen Quarantäneauflagen durch das Gesundheitsamt unterliegen, dürfen die Kindertageseinrichtung, Kindertagespflegestelle bzw. Schule uneingeschränkt besuchen.

Es gibt keine Auflagen für Kontaktpersonen von Kontaktpersonen.

Die Empfehlungen können auf der Seite des Sozialministeriums Baden-Württemberg abgerufen werden. 

Handreichung: Umgang mit Krankheits- und Erkältungssymptomen bei Kindern und Jugendlichen in Kindertageseinrichtungen, in Kindertagespflegestellen und in Schulen

Quelle: Kultusministerium Baden-Württemberg

Fragen und Antworten zur Corona-Verordnung

Die wichtigsten Fragen und Antworten zur Wiedereröffnung der Gastronomie, zur Maskenpflicht, zu Feuern sowie zum Aufenthalt im öffentlichen und nicht öffentlichen Raum können Sie auf der Homepage des Landes Baden-Württemberg abrufen. Einen direkten Link zur Seite können Sie hier abrufen.

Informationen in mehreren Sprachen / Information in other Languages

Das baden-württembergische Gesundheitsministerium hat die Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-Cov-2 (Corona-Verordnung – CoronaVO) in der ab 1. Juli 2020 gültigen Fassung in mehrere Sprachen übersetzen lassen:

Regeln zum Corona-Kontaktverbot in mehreren Sprachen:

Corona Hotline des Landratsamtes Enzkreis (Farsi, Arabisch, Türkisch)

 

Soforthilfe-Corona

Das Wirtschaftsministerium Baden-Württemberg hat eine Richtlinie für die Unterstützung der von der Corona-Pandemie geschädigten Soloselbstständigen, Unternehmen und Angehörigen der Freien Berufe („Soforthilfe Corona“) erlassen. Diese tritt am 25. März 2020 in Kraft und ist hier abrufbar.

Für Unternehmen in den Stadt- und Landkreisen Pforzheim, Enzkreis und Calw sind die Industrie- und Handelskammer Nordschwarzwald bzw. die Handwerkskammer Karlsruhe zuständig.

Die Anträge können ab Mittwoch, 25.3.2020, bei der zuständigen Kammer eingereicht werden. Ausgezahlt wird das Geld von der L-Bank Baden-Württemberg.

Den vollständigen Text des Soforthilfeprogramms sowie das Antragsformular finden Sie ab Mittwoch, 25.3.2020 auf den Internetseiten des Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg, der Industrie- und Handelskammer Nordschwarzwald bzw. der Handwerkskammer Karlsruhe oder auf der Homepage der Wirtschaftsregion Nordschwarzwald.

Leitfaden Soforthilfe
Auf der Homepage der IHK Nordschwarzwald finden Sie einen Leitfaden, der Schritt für Schritt den Prozess der Antragsstellung erläutert und alle wichtigen Links enthält. Informieren Sie sich, wir beraten und helfen Ihnen gerne.

Hotline „Soforthilfe“
Die IHK Nordschwarzwald steht Ihnen mit einem Beraterteam speziell für Fragen zur Soforthilfe des Landes Baden-Württemberg zur Verfügung. Die Hotline ist von Montag bis Freitag erreichbar Telefonnummer: 07231 201366

Liquiditätssicherung und Finanzierungshilfen
Es ist jetzt entscheidend, dass Unternehmen mit Liquiditätshilfen zahlungs- und handlungsfähig bleiben. Bund und Land haben dazu verschiedene Hilfsprogramme auf den Weg gebracht. Die IHK Nordschwarzwald hält alle nötigen Infos und Kontaktdaten für die Antragstellung auf der Homepage bereit.

Allgemeine Hotline zu Corona
Arbeitsrechtliche Fragen, Fragen zur Kurzarbeit, zu Finanzierungshilfen, Lieferketten und Transport etc. beantwortet Arbeitsrechtliche Fragen, Fragen zur Kurzarbeit, zu Finanzierungshilfen, Lieferketten und Transport etc. beantwortet Ihnen ebenfalls die IHK Nordschwarzwald durch ihren Beraterstab. Bitte wenden Sie sich hierfür an unsere Hotline, Telefonnummer: 07231 201 366. Von dort werden Sie an den jeweils richtigen Ansprechpartner für Ihre Frage weiterverbunden.

Homepage
Alle wichtigen und aktuellen Informationen finden Sie jederzeit auf unserem Corona-Info-Portal www.nordschwarzwald.ihk24.de/corona . Die Meldungen werden laufend auf dem aktuellsten Stand gehalten. Dort finden Sie auch Musterformulare und die wichtigsten Anlaufstellen auf einen Blick.

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Mit unserem IHK-Newsletter „Wirtschaft und Region“ erhalten Sie aktuell regelmäßig wichtige Informationen rund um die Maßnahmen zur Corona-Krise, deren Auswirkungen auf die Wirtschaft und die Einschätzung zu den Maßnahmen aus Sicht der regionalen Wirtschaft.
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  • Montag bis Freitag:08:00 - 12:00 Uhr
  • Montag und Dienstag:14:00 - 16:00 Uhr
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Luftaufnahmen: Dr. Joachim Techert, Neuenbürg
  • Telefonnummern
  • Hauptamt:07082 791022
  • Bürgerbüro:07082 791024
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  • Tourismus:07082 791030
  • Stadtkämmerei:07082 791042
  • Stadtbauamt:07082 791052
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